Coronavirus-Blog: Kabinett billigt Regelwerk für Herbst
NDR.de Sie auch am Mittwoch, 24. August 2022, über die Folgen der Coronavirus-Pandemie für Niedersachsen, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg informiert. Am Donnerstag geht es in einem neuen Blog weiter.
Das Wichtigste in Kürze:
- Bundeskabinett billigt Corona-Regelentwurf für Herbst
- Bundesregierung bringt Triage-Regelung auf den Weg
- Arbeitsministerium will zurück zur Homeoffice-Angebots-Pflicht
- Corona-Einreiseverordnung bis Ende September verlängert
- Schleswig-Holstein kündigt Impfkampagne für Schüler an
- Bestätige Neuinfektionen im Norden: 6.770 in Niedersachsen, 637 in Hamburg, 2.211 in Schleswig-Holstein, 975 in Mecklenburg-Vorpommern und 422 im Land Bremen
- RKI: Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei 275,3 - 52.939 neue Fälle gemeldet
Tabellen, Grafiken und Karten zu Inzidenz, Impfquote und weiteren Daten
Der Coronavirus-Blog macht Feierabend
Das war's für heute mit der aktuellen Berichterstattung im Coronavirus-Blog. Nach einer nächtlichen Pause sind wir am Mittwochmorgen mit einem neuen Blog wieder für Sie da. Vielen Dank für Ihr Interesse.
Gesundheitsministerium in SH kritisiert neuen Corona-Gesetzentwurf
Nachdem Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) die Einzelheiten zum überarbeiteten Infektionsschutzgesetz vorgestellt hat, kritisiert das Gesundheitsministerium Schleswig-Holstein in einer ersten Einschätzung einige Punkte. Unter anderem gibt es aus dem Ministerium Kritik für die angekündigte pauschale Test- und Maskenpflicht in allen Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen: "Schleswig-Holstein hat sich dafür eingesetzt, das Hygienemanagement zurück an die dafür ausgebildeten Hygienefachkräfte in den Kliniken zu geben. Stattdessen möchte der Bund pauschal und ohne Bezug zur tatsächlichen Situation die Testpflicht verschärfen, obwohl wir inzwischen durch die guten Impfquoten einen deutlich besseren Schutz als in der Vergangenheit haben. Das passt nicht zusammen und widerspricht der Meinung vieler Gesundheitsexperten", heißt es aus dem Ministerium auf Anfrage von NDR Schleswig-Holstein.
Arbeitsministerium will zurück zur Homeoffice-Angebots-Pflicht
Arbeitgeber sollen wieder verpflichtet werden, Beschäftigten zum Schutz vor Corona-Infektionen anzubieten, von zu Hause aus zu arbeiten. Dabei soll es allerdings Ausnahmen geben. Das geht aus dem Referentenentwurf für eine Sars-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung des Bundesarbeitsministeriums, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Die Regelung soll zum 1. Oktober in Kraft treten und bis zum 7. April 2023 gelten. Die Homeoffice-Angebots-Pflicht war im März ausgelaufen. Nun seien erneut steigende Infektionszahlen zu erwarten, heißt es im Entwurf. Arbeitgeber sollen verpflichtet werden, ein Hygienekonzept mit bewährten Schutzmaßnahmen zu erstellen. Zudem sollen sie den Beschäftigten anbieten, "geeignete Tätigkeiten in ihrer Wohnung auszuführen, wenn keine zwingenden betriebsbedingten Gründe entgegenstehen". Außerdem plant das Ministerium, die Arbeitgeber zu verpflichten, allen Beschäftigen, die weiter in Präsenz arbeiten, mindestens zweimal pro Woche einen Corona-Test anzubieten.
Union hält neues Infektionsschutzgesetz für "nicht zustimmungsfähig"
Die Union hat die Pläne der Ampel-Koalition für neue Corona-Schutzmaßnahmen kritisiert. Der rechtspolitische Sprecher der CSU im Bundestag, Volker Ullrich, erklärte die Vorlage heute für "nicht zustimmungsfähig". Ullrich bemängelte fehlende Klarheit in der Frage, "ab wann Länder strengere Regeln aufstellen dürfen". Die nun vorgesehenen Kann-Bestimmungen "schaffen kein Vertrauen in Schutzmaßnahmen für den Corona-Herbst". CDU-Generalsekretär Mario Czaja sagte, die Ampel-Partner hätten sich lediglich "auf den kleinsten Nenner" verständigt und viele Entscheidungen an die Länder abgegeben. Er glaube, "dass die Maßnahmen über das Maß hinausgehen, das das Infektionsgeschehen notwendig macht".
Land Bremen meldet 422 neue Corona-Fälle
Nach Angaben der Gesundheitsbehörde in Bremen sind im Land 422 Corona-Neuinfektionen verzeichnet worden - 363 in der Stadt Bremen und 59 in Bremerhaven. Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen beträgt in Bremen aktuell 277,8 (Vortag: 304,6) und in Bremerhaven 234,2 (Vortag: 241,3).
Mecklenburg-Vorpommern meldet 975 Neuinfektionen
In Mecklenburg-Vorpommern haben die Behörden binnen 24 Stunden 975 neue Corona-Infektionen registriert. Das sind 116 Fälle mehr als vor einer Woche. 27 Covid-19-Patienten werden landesweit auf Intensivstationen behandelt. Die Hospitalisierungsinzidenz ist leicht gestiegen, auf 3,7. Die Zahl der Todesfälle seit Beginn der Pandemie liegt bei 2.402 (+1). Die Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen liegt landesweit bei 339,0 (-7,4). Den höchsten Wert hat die Landeshauptstadt Schwerin mit 399,5 Neuinfektionen, den niedrigsten die Stadt Rostock mit 310,4.
FDP-Fraktion fordert bundesweite Kommunikationsoffensive
Nach Überzeugung der schleswig-holsteinischen FDP-Landtagsfraktion sollte der Übergang von der Corona-Pandemie zur Normalität im Umgang mit dem Virus von einer bundesweiten Kommunikationskampagne begleitet werden. Vorbild könnte die HIV-Aufklärungskampagne aus den 1980er Jahren sein, sagte der FDP-Gesundheitspolitiker und frühere schleswig-holsteinische Gesundheitsminister Heiner Garg bei der heutigen Vorstellung eines Positionspapiers der Landtagsfraktion "Aus der Pandemie in die Endemie". Die FDP-Fraktion fordert in ihrem Papier die Aufhebung der Isolationspflicht für Menschen, die mit dem Coronavirus infiziert sind. "Sars-CoV-2 wird in Zukunft wie jeder andere ernstzunehmende Atemwegsinfekt behandelt. Wer Krankheitssymptome hat, bleibt zu Hause beziehungsweise geht zum Arzt", heißt es.
Corona-Einreiseverordnung bis Ende September verlängert
Die Bundesregierung hat die derzeit geltende gelockerte Corona-Einreiseverordnung um einen Monat verlängert. Mit dem heutigen Kabinettsbeschluss gelten die Bestimmungen nun bis zum 30. September ohne bedeutsame Änderungen. Damit bleibt auch die Regelung der sogenannten Virusvariantengebiete erhalten, wie das Bundesgesundheitsministerium mitteilte. Wer aus einem solchen Gebiet einreist, muss sich grundsätzlich in eine 14-tägige Absonderung ohne Freitestmöglichkeit begeben. Das gilt auch für Geimpfte und Genesene. Momentan ist allerdings kein Land als Virusvariantengebiet eingestuft. Die letzte Corona-Einreiseverordnung war im Mai vom Kabinett beschlossen worden - sie sah Lockerungen im Vergleich zu der vorher gültigen Regelung vor. Demnach müssen seit dem 1. Juni Reiserückkehrer und andere Einreisende nicht mehr nachweisen, dass sie geimpft, genesen oder getestet sind.
Bundesregierung bringt Triage-Regelung auf den Weg
Das Bundeskabinett hat heute einen Entwurf für ein Gesetz gebilligt, das die Benachteiligung behinderter und hochaltriger Menschen in solchen Notlagen ausschließen soll. Das Bundesverfassungsgericht hatte im Dezember vergangenen Jahres eine entsprechende Regelung verlangt. Der Gesetzentwurf von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) zur sogenannten Triage schreibt vor, dass alle Patienten und Patientinnen im Falle knapper medizinischer Ressourcen gleichbehandelt werden müssen. Maßgebliches Kriterium bei der Entscheidung, wer etwa an das einzige verfügbare Beatmungsgerät angeschlossen wird, wäre demnach die aktuelle und kurzfristige Überlebenswahrscheinlichkeit. Weitere Erkrankungen dürften in der aktuellen Lage nur eingeschränkt berücksichtigt werden. Kriterien wie Alter, Behinderung und Grad der Gebrechlichkeit gar nicht. Die Entscheidung über die Zuteilung muss den Plänen zufolge von mehreren Ärzten getroffen werden. Über das ethisch sensible Thema muss noch der Bundestag beraten und entscheiden.
Ministerin Behrens: Sommerwelle in Niedersachsen gebrochen
Die Corona-Infektionslage in Niedersachsen hat sich weiter entspannt. "Unsere derzeitigen Daten sind gut", sagte Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) in Hannover. Die Corona-Sommerwelle sei gebrochen. Es müssten weniger Menschen mit Corona im Krankenhaus beziehungsweise auf den Intensivstationen behandelt werden. "Mit Blick auf die kältere Jahreszeit jedoch ist jeder und jede aufgerufen, mit Covid-19-Schutzimpfungen vorzusorgen", betonte Behrens. Wichtig sei auch der Impfschutz bei Kindern und Jugendlichen. Heute lag die Sieben-Tage-Inzidenz in Niedersachsen bei 316,8 - vor einer Woche hatte das Robert Koch-Institut (RKI) den Landes-Wert noch mit 350,8 angegeben.
Bundeskabinett billigt Corona-Regelentwurf für Herbst
Das Bundeskabinett hat die Grundlagen für die Corona-Maßnahmen im Herbst und Winter auf den Weg gebracht. Die Ministerrunde billigte heute eine Formulierungshilfe, auf deren Grundlage die Koalitionsfraktionen im Bundestag einen Gesetzentwurf erarbeiten sollen. "Mit diesem Instrumentarium können wir die absehbare Corona-Welle im Herbst bewältigen", erklärte Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD).
Die Pläne sehen vor, dass in Geschäften oder Behörden ab 1. Oktober wieder Maskenpflichten möglich sein sollen. Auch eine bundeseinheitliche Maskenpflicht im Flug- und Fernverkehr gehört zum vorgeschlagenen Instrumentenkasten. In Kliniken und Pflegeheimen soll bundesweit Maskenpflicht gelten, dort soll man vor dem Zutritt auch einen negativen Corona-Test nachweisen müssen. Neu ist die Regelung, dass Pflegeheime Beauftragte für Testen, Impfen und Hygiene benennen müssen - diese bekommen dafür dann 750 Euro im Monat zusätzlich ausbezahlt.
Die Länder sollen zudem je nach nach Infektionslage weitere Maßnahme anordnen können. Dazu zählen Maskenpflichten im Nahverkehr sowie in weiteren öffentlich zugänglichen Innenräumen. Kritik an den ursprünglichen Plänen der Ampel-Koalition hatte sich vor allem an dem Vorhaben entzündet, dass die Maskenpflicht beim Besuch von Kultur-, Freizeit- oder Sportveranstaltungen und in der Gastronomie für Menschen entfallen soll, die vollständig geimpft sind und deren letzte Impfung weniger als drei Monate zurückliegt. Kritiker bemängelten, dies könne den falschen Anreiz setzen, sich alle drei Monate impfen zu lassen. Die Koalition hat dies nun in eine "Kann"-Regelung umgewandelt: Die Länder müssen sie also nicht zwingend umsetzen. Dies soll demnach auch für frisch Genesene gelten. Menschen mit negativem Corona-Test sollen bei entspannter Infektionslage in den genannten Bereichen keine Masken tragen müssen. Wenn sich eine starke Corona-Welle aufbaut, gilt die Maskenpflicht ausnahmslos. Dann können die Länder auch Mindestabstandsregeln, eine Maskenpflicht für Außenveranstaltungen sowie eine Teilnehmerobergrenze für Veranstaltungen im Innenbereich verhängen.
Der Entwurf geht nun in den Bundestag und könnte dort am 8. September beschlossen werden. Zustimmen muss dann auch noch der Bundesrat.
Neue Impfkampagne für Schüler in Schleswig-Holstein
Schleswig-Holstein will die vergleichsweise hohe Corona-Impfquote bei Schülern weiter erhöhen. Dafür macht das Land erstmals auch Mädchen und Jungen unter zwölf Jahren an weiterführenden Schulen ein Angebot, wie das Gesundheitsministerium heute ankündigte. "Wir sind in Präsenz gut in ein weitgehend normales Schuljahr 2022/23 gestartet", sagte Bildungsministerin Karin Prien (CDU). "Diese Normalität ist auch möglich, weil sich so viele Kinder und Jugendliche und ihre Lehrkräfte haben impfen lassen." Bei den 12- bis 17-Jährigen hat das Land mit 88 Prozent bei der Grundimmunisierung und mit 47,1 Prozent bei den Boosterimpfungen bundesweit mit Abstand die höchsten Impfquoten. Auch bei den 5- bis 11-jährigen Kindern ist die Quote mit 31,1 Prozent bei den Erstimpfungen bundesweit die höchste.
Niedersachsen: Schulstart ohne Masken- und Testpflicht
Morgen beginnt auch in Niedersachsen das neue Schuljahr. Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) stellte heute die Pläne dazu vor. Demnach wird es vorerst keine Masken- und Testpflicht mehr geben. "Die Infektionslage erfordert derzeit keine weiteren Eingriffe", begründete Tonne diese Entscheidung. Gleichzeitig warb er allerdings dafür, die freiwilligen Testangebote zu nutzen. Schülerinnen und Schüler sowie Lehrkräfte werden mit Tests für zu Hause versorgt - für die erste Woche mit fünf, danach mit je zwei Selbsttests pro Woche.
EU-Arzneimittelbehörde prüft Biontechs Omikron-Vakzin
Die europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft derzeit einen auf die aktuellen Omikron-Varianten BA.4 und BA.5 angepassten Corona-Impfstoff von Biontech/Pfizer. Dies erfolge im Rahmen eines sogenannten Rolling-Review-Verfahrens, teilte ein Sprecher der Behörde auf Anfrage mit. Dabei werden Ergebnisse bereits bewertet, wenn noch keine vollständigen Studiendaten vorliegen und noch keine Zulassung des Vakzins beantragt wurde. Mit einem Zulassungsantrag von Biontech/Pfizer für den angepassten Impfstoff werde in Kürze gerechnet, teilte der Sprecher weiter mit. Die EMA werde das Gesuch mit Blick auf eine möglichst rasche Entscheidung im Herbst evaluieren.
Bislang gibt es allerdings keine klinische Studie zu dem angepassten Impfstoff. Es ist unklar, ob eine solche für eine Zulassung notwendig ist. Das deutsche Pharmaunternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten erklärt, der angepasste Impfstoff könne bereits im September ausgeliefert werden, sofern die erforderlichen Zulassungen bis dahin vorliegen.
Buschmann: Empörung über maskenlosen Regierungsflug verständlich
Bundesjustizminister Marco Buschmann hat Verständnis geäußert für die Empörung über die Ausnahmen von der Maskenpflicht auf dem Kanada-Flug von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Vizekanzler Robert Habeck (Grüne). "Ich kann die Empörung verstehen", sagte der FDP-Politiker am Mittwoch im gemeinsamen "Morgenmagazin" von ARD und ZDF. Im Deutschlandfunk erklärte der FDP-Politiker, durch die Bilder sei der Eindruck entstanden, dass für die Bevölkerung andere Regeln gelten würden als für "die da oben". "Deshalb wäre es natürlich politisch klüger, von solchen Ausnahmen, wenn sie denn bestehen, keinen Gebrauch zu machen. Und nach meinen Informationen wird sich das Parlament auch noch mal damit beschäftigen."
Die Regierung argumentiert, dass im Flieger der Luftwaffe andere Regeln gelten als im Linienverkehr, nämlich die der Bundeswehr. Buschmann erklärte, dass für die Reisedelegation sogar in Wahrheit strengere Regeln" gegolten hätten, weil die Teilnehmer sowohl hätten geimpft sein als auch einen PCR-Test nachweisen müssen.
Miniatur-Wunderland beschränkt freiwillig Besucherzahlen
Das Miniatur-Wunderland Hamburg hat von Januar bis Juli 700.000 Besucher gezählt - das sind etwa 20 Prozent weniger als vor der Corona-Pandemie. "Das ist freiwillig, denn wir könnten es genauso voll machen wie vorher", sagte Gründer Frederik Braun. Die Nachfrage nach Tickets sei weiterhin gewaltig. Das Miniatur-Wunderland in der Hamburger Speicherstadt ist den Angaben zufolge die größte Modelleisenbahn der Welt und eine der touristischen Hauptattraktionen in der Hansestadt. Seit der Eröffnung im August 2001 kamen insgesamt mehr als 16 Millionen Besucher.
637 Neuinfektionen in Hamburg
In Hamburg gibt es binnen eines Tages 637 neue Corona-Fälle. Wie aus Daten des Robert-Koch-Instituts (RKI) hervorgeht, sank die Sieben-Tage-Inzidenz auf 193,5 Fälle pro 100.000 Einwohner. Gestern lag der Wert bei 226,7, heute vor einer Woche bei 231,5. Dem RKI wurden zwei neue Corona-bedingte Todesfälle gemeldet.
Niedersachsen: Inzidenz fällt auf 316,8
In Niedersachsen sind seit gestern 6.770 Corona-Neuinfektionen gemeldet worden. Die Sieben-Tage-Inzidenz liegt nach Angaben des Robert Koch-Instituts (RKI) bei 316,8 und ist damit gefallen - gestern betrug der Inzidenz-Wert 328,4. Das RKI registrierte 21 weitere Todesfälle im Zusammenhang mit Corona. Die am stärksten betroffenen Regionen sind derzeit die Landkreise Ammerland (Inzidenz 548) und Vechta (533) sowie die Stadt Wolfsburg (441).
Bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz auf 275,3 gesunken
Das Robert Koch-Institut (RKI) hat die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz der Corona-Neuinfektionen je 100.000 Einwohner heute Morgen mit 275,3 angegeben. Am Vortag hatte der Wert bei 288,5 gelegen, vor einer Woche bei 311,8. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten dem RKI zuletzt 52.939 Corona-Neuinfektionen, vor einer Woche waren es 67.390.
Inzidenzwert in Schleswig-Holstein sinkt auf unter 300
Die Corona-Inzidenz in Schleswig-Holstein ist weiter gesunken. Die Zahl der registrierten Neuinfektionen je 100.000 Menschen binnen sieben Tagen lag nach Angaben der Landesmeldestelle vom Dienstagabend bei 293,3. Eine Woche zuvor hatte der Wert noch 403,0 betragen. Die Inzidenz liefert allerdings kein vollständiges Bild der Infektionslage. Experten gehen seit einiger Zeit von einer hohen Zahl nicht erfasster Fälle aus - vor allem, weil bei Weitem nicht alle Infizierten einen PCR-Test machen lassen. Nur positive PCR-Tests zählen in der Statistik. Zudem können Nachmeldungen oder Übermittlungsprobleme zu einer Verzerrung einzelner Tageswerte führen. Binnen 24 Stunden wurden im Land 2.211 Corona-Neuinfektionen gemeldet, eine Woche zuvor waren es noch 2.935.
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Corona-Liveticker startet
Guten Morgen aus der NDR.de Redaktion! Auch heute - am Mittwoch, 24. August 2022 - wollen wir Sie wieder über die Auswirkungen der Corona-Pandemie in Norddeutschland informieren. Hier finden Sie montags bis freitags (außer an Feiertagen) alle wichtigen Nachrichten und außerdem Inhalte aus den NDR Hörfunk- und Fernseh-Sendungen. Was sich gestern ereignet hat, können Sie im Blog von Dienstag nachlesen.
