Blick in die Wahlprogramme: Digitalisierung
Es gibt einiges nachzuholen. Digitales Arbeiten, digitales Lernen, digitale Kommunikation ist an vielen Orten noch immer nicht möglich. Das wollen die Parteien ändern.
Schnelles Internet für alle
Grundvoraussetzung ist schnelles Internet - und zwar überall! Das ist allen Parteien klar - und deshalb steht in allen Wahlprogrammen beinahe das gleiche: Jede und jeder soll Zugang zu schnellem Internet haben - und zwar per Glasfaser am Arbeitsplatz und zu Hause, aber auch mobil durch 5G. Union und FDP legen sich dabei fest: Spätestens im Jahr 2025 soll es so weit sein. Die SPD spricht von einer Gigabit-Gesellschaft noch in diesem Jahrzehnt. Die Grünen wollen jedem und jeder sogar ein Recht auf schnelles Internet einräumen.
Schnelle und leistungsstarke Netze dürften also kein Problem sein für eine neue Regierungskoalition - wie immer die auch aussehen mag. Nur: Union und SPD hatten das auch schon in ihren Wahlprogrammen 2017 stehen, auch mit der Zielmarke 2025. Experten sagen, das sei kaum noch zu schaffen.
Ministerium für Digitalisierung?
Möglicherweise aber könnte ein eigenes Ministerium für Digitalisierung für ein höheres Tempo und mehr Effizienz sorgen. Dafür sprechen sich CDU/CSU und die FDP aus. Die anderen Parteien machen in ihren Programmen zu einem Digitalministerium keine Angaben. Das heißt erstmal nicht, dass sie ein solches Ministerium grundsätzlich ablehnen. Es gibt aber Bedenken, ob ein Ministerium alle digitalpolitischen Defizite lösen kann.
Digitales Lernen
65 Prozent der Grundschulkinder werden einer Studie zufolge später in Jobs arbeiten, die es heute noch gar nicht gibt. Sie werden die digitale Welt gestalten. Dabei mangelt es - wie die Corona-Pandemie gezeigt hat - an der digitalen Ausbildung. Auch deshalb will die Politik die Schulen digitalisieren.
Die Union hält es etwas vage: Sie will digitale Komptenzen unterrichten und die Lehrerfortbildung verbessern. Das wollen andere auch, werden aber konkreter: SPD, Grüne und Linke wollen, dass alle Schülerinnen und Schüler Laptop oder Tablet haben. Wer sich das nicht leisten kann, soll vom Staat Unterstützung bekommen. Die Grünen fordern einen hauptberuflichen Administrator oder eine Administratorin - also jemanden, der nichts anders macht, als für den reibungslosen Ablauf des digitalen Unterrichts zu sorgen.
Die FDP setzt sich für ein Schulfach "Wirtschaft und Informatik" ein. Und sie will "Makerspaces" in Schulen - also Unterricht, in denen kreativ digitale Projekte ausprobiert werden. Auch die AfD sieht die Notwendigkeit der Digitalisierung in Schulen, sie will aber, dass die ersten vier Jahre digitalfrei bleiben, damit sich die Kinder auf die "grundlegenden Kulturtechniken Lesen, Schreiben und Rechnen konzentrieren".
Aber: Bildung ist Ländersache
Die Ideen sämtlicher Parteien zur Bildung haben alle einen Haken: Bildung ist im Wesentlichen Ländersache, der Bund kann aber finanzielle Unterstützung leisten oder eben Ideen geben. Digitalisierung ist Querschnittsaufgabe, das Thema zieht sich durch viele Kapitel in allen Wahlprogrammen. Nachzulesen ist das wohl wo? Natürlich im Internet.
