Oberverwaltungsgericht bestätigt Maskenpflicht für Jogger

Stand: 01.04.2021 15:37 Uhr

Das Oberverwaltungsgericht Hamburg hat die vom Senat erlassene Maskenpflicht für Jogger an Alster, Elbe und im Jenischpark bestätigt. Damit kassierte es einen anderslautenden Beschluss des Verwaltungsgerichts.

Der Beschluss des Verwaltungsgerichts sei geändert und ein entsprechender Eilantrag gegen die Maskenpflicht an Wochenenden und Feiertagen in der Zeit zwischen 10 und 18 Uhr abgelehnt worden, teilte ein Gerichtssprecher am Donnerstag mit. Der Senat hatte Beschwerde gegen den Beschluss der Vorinstanz eingelegt, die dem Antragsteller, der in Elbnähe wohnt, gefolgt war. Die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.

Gericht: Belastung für Antragsteller nicht unangemessen

Das Gericht ging in seiner Entscheidung davon aus, dass eine Ansteckung mit dem Coronavirus auch im Freien möglich ist. Wenn der Senat annehmen könne, dass die zur Eindämmung der Pandemie vorgesehenen Mindestabstände wegen eines hohen Personenaufkommens nicht eingehalten werden können, komme die Anordnung einer Maskenpflicht im Freien in Betracht, hieß es. Diese Annahme treffe für die öffentlichen Wege an Alster, Elbe und im Jenischpark zu. Auch sei die Belastung des Antragstellers im Verhältnis zu den der Allgemeinheit erwachsenden Vorteilen nicht unangemessen, meinten die Richter. Und da ihn die Regelung nur an Wochenenden und Feiertagen zwischen 10 und 18 Uhr betreffe, könne er die öffentlichen Wege an Alster, Elbe und im Jenischpark außerhalb dieser Zeiten zum Joggen nutzen.

Vor drei Wochen hatte das Verwaltungsgericht in dem nun kassierten Beschluss die Tatsache, dass die Maskenpflicht allgemein und unabhängig von Wetter und Zahl der Besucher in den Grünanlagen gilt, als unvereinbar mit dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz gesehen.

 

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 01.04.2021 | 15:00 Uhr

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