Elbphilharmonie soll 789 Millionen Euro kosten
Der Hamburger Senat hat am Dienstag der Neuordnung beim Weiterbau der Elbphilharmonie zugestimmt und auch die erwarteten Gesamtkosten veröffentlicht. Laut Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) wird das Projekt die Steuerzahler insgesamt 789 Millionen Euro kosten. Darin enthalten seien sämtliche Nebenkosten, sagte Scholz. "Wir haben alles aufgeschrieben, was uns aufgefallen ist. Nach bestem Wissen und Gewissen fehlt da nichts." Die Elbphilharmonie kommt die Steuerzahler damit mehr als zehnmal so teuer wie ursprünglich geplant, als noch 77 Millionen Euro veranschlagt wurden.
Die neu errechneten Gesamtkosten für die öffentliche Hand in Höhe von 789 Millionen Euro beinhalten nach Angaben der Kulturbehörde die ursprünglich geplanten Baukosten (323,3 Millionen Euro), die Mehrkosten durch die Neuordnung (256,6 Mio.), die Finanzierungs- und Baukosten für den kommerziellen Bereich (142,3 Mio.) und die Kosten für die Vorplanungen und Bauverzögerungen (66,8 Mio.).
Mit Spenden sogar 866 Millionen Euro
In den vergangenen Wochen hatte es immer wieder Spekulationen über die Elbphilharmonie-Kosten gegeben. Die Oppositionsparteien hatten bereits zuvor Gesamtkosten von mehr als 800 Millionen Euro genannt. NDR 90,3 zufolge ist in der Senatsdrucksache für das Projekt nun auch von einer Summe von rund 866 Millionen Euro die Rede. Die Differenz von 77 Millionen Euro wird dem Papier zufolge aus Spenden sowie Zusatzeinnahmen finanziert.
Scholz: "Die Elbphilharmonie wird eine tolle Sache"
An den immensen Mehrkosten sei die mangelhafte Planung zu Beginn des Projektes schuld, sagte Scholz. Dennoch glaube er an die Elbphilharmonie. Scholz: "Die Elbphilharmonie wird eine tolle Sache für Hamburg. Alle Hamburgerinnen und Hamburger werden davon sehr profitieren, davon bin ich überzeugt. Und sie werden sie als ihre Elbphilharmonie annehmen, auf die sie stolz sind."
Bürgerschaft muss noch zustimmen
Der Senat will den Gesetzentwurf zum Weiterbau der Elbphilharmonie nun in die Bürgerschaft einbringen. Er beinhaltet den Vertrag der Stadt mit Hochtief, wonach der Essener Baukonzern künftig sämtliche Risiken übernimmt und das Konzerthaus zu einem pauschalen Festpreis von 575 Millionen Euro zu Ende baut. Nicht berücksichtigt waren bei dieser Summe jedoch die Finanzierungs- und Baukosten für den kommerziellen Teil und die Vorplanungskosten.
Senat: Alle weiteren Mehrkosten bei Hochtief
Noch teurer werde es nun wohl nicht mehr, sagte Kultursenatorin Barbara Kisseler (parteilos). Sie betonte, alle weiteren Mehrkosten lägen durch den Vertrag nun bei Hochtief. Und zwar auch solche, die etwa durch Fehler in der Vergangenheit entstehen könnten. "Selbst unsere Fehler, die wir gemacht haben, würden zu einem Gewährleistungsanspruch von uns gegen Hochtief führen, wenn sie nicht beseitigt würden. Das ist der Vertrag, den finden sie kein zweites Mal", sagte Scholz.
Scholz appelliert an Bürgerschaft
Das Gesetz zum Weiterbau des Prestige-Objekts muss spätestens bis zum 30. Juni verabschiedet sein, da der Vertrag sonst hinfällig würde. Wegen der mit Hochtief vereinbarten Frist appellierte Scholz an die Bürgerschaft, den nun vom Senat verabschiedeten Gesetzentwurf im Parlament ebenfalls abzusegnen. Für die Kritik der Opposition, sie habe viel zu wenig Zeit zur Prüfung der Akten, zeigte der Bürgermeister Verständnis. Allerdings verwies er auf die Fristen. "Es sind ja Zwänge, in denen wir uns gemeinsam befinden."
Opposition will mehr Zeit und spricht von "Zumutung"
Während die SPD-Fraktion von einem "wichtigen Schritt zur vollen Kostentransparenz" sprach, warnte CDU-Fraktionschef Dietrich Wersich vor einer Zustimmung. "Das Parlament muss seine Kontrollpflichten angesichts so weitreichender und kostspieliger Entscheidungen wahrnehmen und darf die Pläne des Bürgermeisters nicht einfach abnicken." Ähnlich äußerte sich die FDP-Fraktionsvorsitzende Katja Suding. Das Parlament solle nun quasi im Schweinsgalopp bis Mitte Juni prüfen, ob die Entscheidung des Senats Aussicht auf Bestand hat. "Das ist angesichts der schwierigen Vorgeschichte wie der fast 800 Millionen Gesamtkosten eine Zumutung gegenüber den Abgeordneten." Die Linken nannten es eine Frechheit, dass der Senat die Unterlagen erst so spät vorlegt. "Wir werden deshalb alle Fraktionen in der Bürgerschaft auffordern, einen neutralen Gutachter zu beauftragen und das Senatspapier zu prüfen", betonte deren Haushaltsexperte Norbert Hackbusch. Wie die Linken bezweifeln auch die Grünen, dass mit den 789 Millionen Euro nun tatsächlich das Ende der Fahnenstange erreicht ist.
Die Kulturbehörde hat die Verträge zur Elbphilharmonie im Internet veröffentlicht. In den Verträgen können die Hamburger nachlesen, was ihre Stadt mit dem Baukonzern Hochtief und weiteren Vertragspartnern ausgehandelt hat. Seit eineinhalb Jahren ruhen auf der Baustelle die Arbeiten. Durch den neuen Vertrag mit Hochtief soll spätestens ab Juli weitergebaut werden. Mitte 2016 soll das Konzerthaus schlüsselfertig übergeben werden. Die Eröffnung ist für 2017 geplant.
