Stand: 25.08.2020 05:00 Uhr

Nobis kann sich Kandidatur für Landesvorsitz vorstellen

von Constantin Gill, Linnéa Kviske, Julia Stein

Das Büro ist für Politiker auch immer wieder ein Ort für schwere und schwerwiegende Entscheidungen. NDR Schleswig-Holstein besucht Spitzenpolitikerinnen und -politiker des Landes zum Sommerinterview genau dort. AfD-Fraktionschef Jörg Nobis hat - neben seinem Büro im Landtag - als Treffpunkt aber außerdem den Kieler Museumshafen vorgeschlagen.

Als Kapitän und Nautiker fühlt sich Jörg Nobis am Wasser wohl. Gleichzeitig ist der Museumshafen aber auch ein Ort, an dem die Corona-Krise ihre Auswirkungen zeigt. Denn auch die Museumsschiffer haben unter abgesagten Gruppenbesuchen und fehlenden Einkünften zu leiden. "An die hat keiner gedacht bislang", sagt Jörg Nobis. Auch er selbst nicht, gibt er zu. "Ich glaub, da gibt es so einen Dachverband der Traditionsschiffer und den müsste ich erst einmal kontaktieren."

AfD gegen "grüne Prestigeprojekte"

Es sind die kleinen Leute, um die sich die AfD kümmern will, so betont es die Partei stets. Doch in Krisenzeiten ist es schwer für eine Oppositionspartei, wahrgenommen zu werden. Mit eigenen Themen auf sich aufmerksam zu machen. Wie setzt man da den Auftrag seiner Wählerinnen und Wähler um?

Wenn wegen Corona Milliardenhilfen für die Wirtschaft bewegt werden, bleibt der AfD nur, zur Sparsamkeit zu mahnen. Nobis hält die finanziellen Hilfen zwar für notwendig, aber: "Unnötige Ausgaben müssen wir jetzt auch schon zurückfahren." Die Förderung von E-Auto-Ladesäulen oder Windkraft etwa sind für ihn "Prestigeprojekte der Grünen". Geht es nach Nobis, müssten sich die erneuerbaren Energien ohne Förderung auf dem freien Markt behaupten - und könnten dann als Teil eines Energiemixes eine Rolle spielen.

All das sagt Nobis zwar nachdrücklich, aber auch immer mit einer gewissen Zurückhaltung, fast Verlegenheit, die so gar nicht zu den plakativen Aussagen der AfD passen will. Etwa, wenn Nobis kritisiert, dass Geld für den Umbau zu gendergerechten Toiletten ausgegeben werde. Das sei "dem Bürger nicht zu vermitteln", meint Nobis.

Fraktionsarbeit am Ingenieurs-Schreibtisch

Und wo würde die Partei stattdessen sparen? Bei den Landesbediensteten, sagt Nobis - oder, wie er es ausdrückt: Beim "Staatsapparat." Aber natürlich nicht bei Lehrern und bei der Polizei. Nobis meint, dass in den kommenden Jahren viele Beamte in den Ruhestand gehen. "Und dann wird man gucken müssen, ob man all diese Stellen wirklich neu besetzen muss."

In seinem Büro im Landtag finden Besucher auch das vor, was Nobis selbst einen "typischen Ingenieurs-Schreibtisch" nennt. Nämlich einen Tisch mit vielen Papierstapeln. Und vielen Klebezetteln, auf denen Nobis seine Gedanken notiert. Damit sie nicht zwischen den Papierstapeln untergehen. Zum Beispiel stehen dort Zahlen aus dem Finanzausschuss.

Als neue Partei im Kieler Landtag musste sich die AfD erst einarbeiten. Aber: "Mittlerweile wissen wir, wie das ganze funktioniert", fasst Nobis die Arbeit seiner Fraktion zusammen. Man könne "auf der Sachebene ganz gut mitspielen."

AfD will Flüchtlinge wieder stärker thematisieren

Dass andere Fraktionen die AfD nicht als demokratische Partei bezeichnen und nichts mit den Rechtspopulisten zu tun haben wollen, deutet Nobis so: "Der Meinungskorridor hat sich in Deutschland immer weiter verengt und die AfD hat in gewissen Bereichen natürlich eine Position, die andere Parteien nicht haben."

Zu diesen "gewissen Bereichen" zählt auch das Thema Flüchtlinge. Das Land verwies dabei immer wieder auf seine humanitäre Verpflichtung den Geflüchteten gegenüber. Nobis dagegen zitiert aus einer Anfrage seiner Fraktion: "Zwei Milliarden Euro hat das Land für Flüchtlinge und Integrationsmaßnahmen in den letzten fünf Jahren ausgegeben."

Dass die Hälfte davon vom Bund übernommen werde, sei auch kein Trost - denn es gehe um Steuergelder, findet Nobis. Im Herbst werde es darüber noch eine Debatte im Landtag geben, kündigt der Fraktionschef an.

Nobis könnte sich als Parteichef bewerben

Dass die Personalquerelen in der AfD - ob nun auf Bundes- oder Landesebene - der Partei nicht gut tun, ist auch Nobis bewusst. Die frühere Landeschefin Sayn-Wittgenstein flog wegen rechtsextremer Äußerungen aus der Partei - seitdem ist der Landesvorsitz nicht besetzt. Nobis schließt nicht aus, selbst zu kandidieren. "Da bin ich noch in Gesprächen und das könnte ich mir vorstellen, ja." Auch wenn es eine Herausforderung sein dürfte, die unterschiedlichen Lager der Partei zu einen. Immerhin hatte die frühere Landeschefin großen Rückhalt in der Partei. "Ich glaube, das schrumpft mittlerweile, ich glaube, sie würde jetzt auch nicht mehr wiedergewählt", sagt Nobis.

Ganz ohne maritime Bezüge geht es auch in Nobis Büro nicht: Dort hängt ein Bild vom Hamburger Hafen. Das erinnert den AfD-Fraktionschef an die Welt außerhalb der Politik - und an seine Zeit als nautischer Sachverständiger. Oben auf dem Bild liegt eine Holzschnitzerei aus Fidschi - laut Nobis "ein ganz schöner Platz auf der Welt, den es zu erhalten gilt. Wir wissen ja nicht, in wieweit der Meeresspiegel ansteigt und ob gewisse Inseln im Südpazifik vielleicht in Zukunft damit zu kämpfen haben."

Das klingt schon fast nach einer grünen Position. Aber als ein Plädoyer für mehr Klimaschutz will Nobis seine Aussage nicht verstanden wissen. Und schiebt wieder so einen typischen AfD-Satz hinterher: "Klimawandel hat es immer gegeben."

"Der Museumshafen Kiel e.V. weist darauf hin, dass nur eines der rund 20 Schiffe des gemeinnützigen Vereins als Charterschiff mit zahlenden Gästen fährt und von den Auswirkungen der Corona-Krise betroffen ist. Der Rest sei in privatem Besitz und werde von den Eignern gepflegt.

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25.08.2020 | 19:30 Uhr

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