Symbolbild: Stempel mit der Aufschrift "Corona-Hilfe", im Hintergrundliegen viele Geldscheine. © picture alliance Foto: Michael Weber/ Eibner-Pressefoto

Investitionsbank SH überprüft gezahlte Corona-Hilfen

Stand: 15.12.2021 11:21 Uhr

Etwa 54.000 Empfänger von Corona-Soforthilfen müssen bis zum Jahresende nachweisen, ob sie das gezahlte Geld wirklich gebraucht haben.

Es geht um Corona-Soforthilfen von Bund und Land in Höhe von knapp 400 Millionen Euro. 56.000 Solo-Selbstständige, Freiberufler und Kleinunternehmer wie Frisöre, Hotelbetriebe und Restaurants hatten das Geld im vergangenen Jahr auf Antrag von der Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB.SH) ausgezahlt bekommen.

Damit sollten drohende Zahlungsschwierigkeiten im Lockdown aufgefangen werden. Etwa 54.000 von ihnen wurden im August von der IB.SH aufgerufen, nachzuweisen, dass sie wirklich Umsatzeinbußen hatten. Zuviel bezahlte Soforthilfe muss zurückgezahlt werden. Betroffenen, die die Sofort-Hilfe ganz oder zum Teil zurückzahlen müssen, bietet die IBSH Ratenzahlungen an.

Einzelprüfungen drohen

Laut IB.SH fehlen noch die Nachweise von etwa 47.000 Corona-Sofort-Hilfe-Empfängern, die im Rahmen des ersten Lockdowns zwischen 5.000 und 9.000 Euro erhalten hatten. Wer sich bis zum 31.12. nicht gemeldet hat, muss laut IB.SH-Sprecherin Sabine Schmax mit Einzelprüfungen rechnen: "Es ist so, dass wir täglich immer noch Rückmeldungen zur Überkompensation bekommen und wir gehen davon aus, dass sich viele der Kundinnen und Kunden, die wir angeschrieben haben, noch bis 31. Dezember melden."

Buchholz kündigt große Stichproben an

Auch Wirtschaftsminister Bernd Buchholz (FDP) geht davon aus, dass sich ein Großteil der Coronahilfeempfänger noch melden wird. Wer das nicht macht, müsse mit einer Kontrolle rechnen, erklärt Buchholz und ergänzt: "Dann werden wir sicherlich dem nochmal nachgehen und nachfragen und gegebenenfalls, nochmals tiefer gehen. Stichprobenartig, aber die Stichprobe ist relativ groß." Wer das Geld unrechtmäßig behält, begeht laut IB.SH möglicherweise Subventionsbetrug, der mit einer Geld- oder Freiheitsstrafe bestraft werden kann.

Insgesamt hatte die Investitionsbank im vergangenen 400 Millionen Euro an Corona-Soforthilfe von Bund und Land ausgezahlt. Zurücküberwiesen wurden bislang etwa 33 Millionen Euro.

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NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 15.12.2021 | 13:00 Uhr

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