Stand: 19.11.2018 16:32 Uhr

Heinold plant für 2019 zusätzliche Schulden

Im Licht der jüngsten Steuerschätzung hat Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) den Entwurf für den Landeshaushalt 2019 korrigiert und will im nächsten Jahr mehr Schulden machen als zunächst geplant. Statt ursprünglich 300 Millionen Euro im Haushaltsentwurf, soll die Nettokreditaufnahme auf 349 Millionen steigen - das geht aus der Nachschiebeliste hervor. Diese soll am Dienstag vom Kabinett beschlossen werden. Insgesamt nimmt das Land im kommenden Jahr rund 13 Milliarden Euro ein, gibt aber mehr Geld aus und eben diese Lücke wird mit Krediten geschlossen.

Neue Kredite wegen HSH Nordbank

Heinold begründete die höhere Nettokreditaufnahme am Montag mit der Überführung von HSH Nordbank-Schulden aus der ländereigenen Anstalt HSH Finanzfonds AöR (FinFo) in den Landeshaushalt. Jetzt liefen Kredite in Höhe von 450 Millionen Euro aus, die in den Landeshaushalt übernommen werden sollen. So sollen laut NDR 1 Welle Nord bessere Konditionen auf dem Zinsmarkt erzielt werden. Zunächst sei geplant gewesen, 150 Millionen Euro zu tilgen, so Heinold. Doch da sich die prognostizierten Steuereinnahmen nach der Novemberschätzung verringert hätten, soll nun weniger getilgt werden. "Unser Kurs steht: Wir legen einen strukturell ausgeglichenen Haushalt vor. Wir investieren in Bildung, Infrastruktur und Digitalisierung. Und wir kümmern uns um unsere Altverpflichtungen", sagte Heinold.

Kritik vom Landesrechnungshof

Der Landesrechnungshof kritisierte die Neuverschuldung von rund 350 Millionen Euro. "Da hätte eine deutlich geringere Summe ausgereicht, wenn man denn an anderer Stelle die Ausgaben weniger stark gesteigert hätte. Wir haben eine Ausgabensteigerung von fünf Prozent, damit sind wir Spitzenreiter in der Bundesrepublik", sagte Gaby Schäfer, die Präsidentin des Landesrechnungshofs.

Heinold sagte am Montag zu der Kritik, natürlich sei es möglich, keine neuen Schulden zu machen. Das hieße aber, keine Modernisierung des Landes. "Das ist nicht mein Ziel und schon gar nicht in Verbindung mit der HSH Nordbank." Der Haushalt 2019 wird im Dezember vom Landtag beschlossen.

Weitere Informationen

Finanzministerin Heinold: "Schwere Steine im Gepäck"

Der Landtag hat sich in einer Generaldebatte mit den Haushaltsplänen für 2019 befasst. Die Regierung will mehr als 13 Milliarden Euro ausgeben. Altlasten sorgen für neue Schulden. mehr

Geld für Jugendherbergen, Sportstätten und WLAN

Die Koalition in SH hat weitere Schwerpunkte für den Haushalt vorgestellt. Mit 30 Millionen Euro wollen sie unter anderem Jugendherbergen sanieren und WLAN in allen Studentenwohnheimen installieren. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 19.11.2018 | 17:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Schleswig-Holstein

01:53
Schleswig-Holstein Magazin
02:38
Schleswig-Holstein Magazin

Blue Bulls: Neue Saison, neuer Name

Schleswig-Holstein Magazin
02:38
Schleswig-Holstein Magazin

Flying Bach: Breakdance trifft Klassik

Schleswig-Holstein Magazin