Stand: 02.11.2019 13:37 Uhr  - NDR 1 Welle Nord

Garg bleibt Vorsitzender der Nord-FDP

Auf ihrem Landesparteitag in Büdelsdorf (Kreis Rendsburg-Eckernförde) hat die schleswig-holsteinische FDP Sozialminister Heiner Garg erneut zum Vorsitzenden gewählt. Der 53-Jährige erhielt 150 Stimmen. 35 Delegierte votierten gegen ihn, acht enthielten sich. Garg hatte keine Gegenkandidaten. Das Ergebnis ist eher durchschnittlich - knapp 78 Prozent der Delegierten stimmten für Garg. "Ich hatte schon bessere Ergebnisse. Aber ich denke, wenn man das fünfte Mal antritt und Verantwortung in der Regierung übernimmt, trifft man auch Entscheidungen, die vor Ort nicht zwingend populär sind", sagte Garg nach seiner Wiederwahl.

Er versprach, seine Partei konsequent aufzustellen, um bei der Landtagswahl in zweieinhalb Jahren ein noch besseres Ergebnis als bei der Landtagswahl 2017 zu erreichen. Damals erreichten die Liberalen 11,5 Prozent. Garg steht seit 2011 an der Spitze der Nord-Liberalen, die seit der vergangenen Landtagswahl gemeinsam mit CDU und Grünen die "Jamaika"-Koalition bilden.

Nord-FDP: 24 Prozent aller Mitglieder sind Frauen

Ein weiteres inhaltliches Schwerpunktthema bei dem Parteitag ist die Förderung von Frauen in der Liberalen. Den Delegierten liegt dazu ein Antrag vor. Nur 24 Prozent aller Mitglieder der Nord-FDP sind Frauen. Garg sieht da Luft nach oben: "Den Antrag werden wir intensiv diskutieren und erfüllen damit im Übrigen auch einen Auftrag, den uns der Bundesparteitag im April dieses Jahres gegeben hat. Dort gab es eine Mehrheit dafür, dass die FDP attraktiver für Frauen werden soll. Und ich finde, das muss unser Anspruch sein", sagte Garg. Beobachter rechnen mit einer kontroversen Debatte. Umstritten sind vor allem die im Antrag genannten festen Zielvorgaben.

Garg: Nichts spricht gegen Fortsetzung von "Jamaika"

Garg kann sich eine Fortsetzung der "Jamaika"-Koalition vorstellen. "Stand heute spricht nichts dagegen, dieses Lager-verbindende Bündnis im Zweifel auch über eine nächste Legislaturperiode fortzusetzen“, sagte er NDR Schleswig-Holstein. Auch für seine Partei habe sich die Regierungsbeteiligung gelohnt, sagte Garg. Seit 2017 habe man 400 Mitglieder dazu gewonnen. Derzeit haben die Liberalen im Norden rund 2.650 Mitglieder.

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NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 02.11.2019 | 13:37 Uhr

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