FDP-Chef Garg kandidiert nicht mehr für Vorstand
Heiner Garg hat persönliche Konsequenzen aus der Wahlniederlage im Mai gezogen. Er will nicht mehr für den Vorstand kandidieren und schlägt Oliver Kumbartzky als neuen Landesvorsitzenden der FDP in SH vor.
Der FDP-Vorsitzende Schleswig-Holsteins, Heiner Garg, will sich aus der Parteiführung zurückziehen. "Ich selbst werde nach elf Jahren, in der ich die Partei führen durfte, nicht wieder kandidieren. Zeit für Erneuerung!", schrieb er am Montag beim Kurznachrichtendienst Twitter. Die Wahl des Landesvorsitzenden soll laut FDP vorgezogen werden. Dies sei vom Landesvorstand auf Vorschlag Gargs in Neumünster einstimmig beschlossen worden. Mit Blick auf die bevorstehende Kommunalwahl 2023 sei ein Erneuerungsprozess in der Parteiführung nötig, erklärte Garg. "Ich werde die Partei auf diesem Weg weiter aktiv unterstützen, aber als Landesvorsitzender werde ich bei der kommenden Vorstandswahl nicht zur Verfügung stehen und auch für kein weiteres Amt im Landesvorstand kandidieren."
Als neuen Landesvorsitzenden schlägt Garg Oliver Kumbartzky vor. "Ich glaube, dass Oliver Kumbartzky mit seiner kommunalpolitischen Erfahrung, die er mitbringt, aber vor allem auch mit seiner Kompetenz und seiner Menschlichkeit die Freien Demokraten sowohl nach außen gut repräsentiert, aber auch die Fähigkeit hat, diesen notwendigen Erneuerungsprozess parteiintern wirklich optimal zu gestalten", sagte Garg am Dienstag. Kumbartzky ist Parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag.
Hohe Verluste bei Landtagswahl
Die Wahl für den neuen Landesvorstand soll bei einem Parteitag im November diesen Jahres stattfinden. Regulär hätte diese Wahl erst wieder im Herbst 2023 angestanden. Die FDP hatte bei der Landtagswahl am 8. Mai hohe Verluste erlitten. Die CDU gewann klar. Wahlsieger Daniel Günther hatte zunächst versucht, eine Fortsetzung der seit 2017 regierenden Jamaika-Koalition aus CDU, Grünen und FDP zu ermöglichen, darauf konnten sich Grüne und FDP bei Sondierungsgesprächen aber nicht einigen. Garg, der geschäftsführender Minister für Gesundheit und Soziales ist, führte die FDP in Schleswig-Holstein seit dem 19. November 2011 als Landesvorsitzender.
Dank von Parteikollegen
Zahlreiche Parteifreunde zollten Heiner Garg Respekt für seinen Rückzug. "Dass er nach dem enttäuschenden Ergebnis bei der letzten Wahl nun diesen Schritt des Rückzugs geht und einen geordneten Übergang ermöglicht, nötigt mir großen Respekt ab", sagte FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki. Noch-Wirtschaftsminister und Spitzenkandidat Bernd Buchholz betonte, "ihm gebührt ein großer Dank für mehr als ein Jahrzehnt hervorragender Arbeit." FDP-Fraktionschef Christopher Vogt dankte Garg auf Twitter für viele Jahre guter Zusammenarbeit. "Wir haben hier gemeinsam viele Höhen und Tiefen erlebt." Es sei immer eine Freude gewesen und gehe auch in der Fraktion weiter.
Respekt auch von Midyatli und Tranziska
Auch die SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli äußerte sich positiv zu Gargs politischer Arbeit. "Heiner Garg wird über Parteigrenzen hinweg für seine stets konstruktive und zugewandte Haltung geschätzt. Er hat als Landesvorsitzender in der FDP Schleswig-Holstein bleibende Akzente gesetzt und das soziale Profil seiner Partei geschärft. Ich danke Heiner Garg für die gute Zusammenarbeit unter Parteivorsitzenden und freue mich, dass wir Kollegen im Landtag bleiben", sagte sie. Die Grünen-Landesvorsitzende Ann-Kathrin Tranziska zollte Garg für seinen Rückzug Respekt. "In elf Jahren als Landesvorsitzender hat er viel für die liberale Sache im hohen Norden erreicht."
