Stand: 08.02.2023 11:30 Uhr

Beiträge für Straßenausbau in Osnabrück vor dem Aus?

Ein weiß-roter Baustellenzaun mit einem Gelblichst steht an einer Straße. © NDR Foto: Pavel Stoyan
Bislang kann die Stadt Osnabrück Anlieger zur Kasse bitten, wenn Straßen ausgebaut werden. Das soll sich ändern. (Themenbild)

Die Osnabrücker Stadtverwaltung soll prüfen, auf welchem Weg die Straßenausbaubeiträge abgeschafft werden können. Das hat der Rat mit breiter Mehrheit beauftragt. Es sei zu überlegen, wie die entsprechende Satzung rechtssicher geändert werden kann, sagte der Grünen-Fraktionsvorsitzende Volker Bajus. Der CDU-Fraktionsvorsitzende Marius Keite ergänzte, es müsse geklärt werden, wie die Kosten für Straßensanierungen künftig bezahlt werden können. Wenn die Anwohner nicht mehr zahlen, könnte das für die Stadt Osnabrück Mehrkosten in Millionenhöhe bedeuten.

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Das historische Rathaus von Osnabrück. © Stadt Osnabrück, Referat Medien und Öffentlichkeitsarbeit Foto: Dr. Sven Jürgensen
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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Osnabrück | 08.02.2023 | 06:30 Uhr

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