Stand: 10.04.2019 14:53 Uhr

"Gorch Fock": Ministerium bestätigt geschönte Zahlen

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Die immensen Kosten der "Gorch Fock"-Reparatur waren schon im Januar 2018 aufgefallen.

Beamte aus dem eigenen Haus sollen der Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) falsche Zahlen zur Reparatur der "Gorch Fock" in der Elsflether Werft vorgelegt haben - so berichtete die "Süddeutsche Zeitung" Anfang dieser Woche. Demnach haben Ministeriums-Mitarbeiter bereits im Januar 2018 vorgeschlagen, das Instandsetzen des Segelschulschiffs zu stoppen - der Ministerin wurden von ihrem Abteilungsleiter dann allerdings geschönte Zahlen vorgelegt. Das Verteidigungsministerium hat in einem internen Bericht nun die Vorwürfe des Bundesrechnungshofes bestätigt. Dieser Bericht war am Mittwoch Thema im Verteidigungsausschuss.

Opposition fordert Entlassung von Staatssekretär

Die Abgeordneten der Opposition fordern, dass von der Leyen ihren damaligen Abteilungsleiter und jetzigen Staatssekretär Benedikt Zimmer entlassen soll. Er ist wesentlich dafür verantwortlich, dass der Ministerin geschönte Zahlen zur Reparatur der "Gorch Fock" vorgelegt worden sind, so hat es das Ministerium in seinem Bericht selbst festgestellt. Als Hintergrund vermutet der Grüne Verteidigungsexperte Tobias Lindner einen "'Gorch Fock' Fanclub" im Ministerium, der das Segelschulschiff unbedingt erhalten wollte.

Marinearsenal Wilhelmshaven: Wandern Kompetenzen nach Koblenz?

Die SPD fände personelle Konsequenzen zwar ebenfalls angebracht, will es aber der Ministerin überlassen, diese zu ziehen. Unzufrieden ist die SPD-Verteidigungspolitikerin Siemtje Möller allerdings damit, wie die Organisation im Marinearsenal Wilhelmhaven jetzt verändert werden soll. Wenn Kompetenzen ins Bundesamt für Ausrüstung nach Koblenz verlagert würden, könne das die Vorgänge nicht effektiver machen und schwäche den Standort an der niedersächsischen Küste, sagt Möller. Der verteidigungspolitische Sprecher der Union Henning Otte findet es ausreichend, wenn jetzt organisatorische Abläufe geändert würden. Wichtig sei jetzt vor allem, dass die Gorch Fock wieder schiffbar gemacht würde.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 10.04.2019 | 15:00 Uhr

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