Vor einem Autobahnschild ist ein Baustellenschild zu sehen. © picture alliance/zb/dpa Foto: Jan Woitas

A20, A33 und A39: Kosten für Autobahn-Neubauten steigen

Stand: 16.11.2020 13:19 Uhr

Einige Autobahn-Bauprojekte in Niedersachsen werden teurer als zunächst geplant. Die Kosten für A20, A39 und A33 steigen um Hunderte Millionen Euro.

Der westliche Abschnitt der sogenannten Küstenautobahn A20 von Westerstede bis zur Elbe bei Drochtersen könnte sich zum Beispiel um 357,5 Millionen Euro verteuern, die A39 zwischen Lüneburg und Wolfsburg um 135 Millionen Euro. Das berichtete etwa der Bremer "Weser-Kurier" und beruft sich auf eine Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Parlamentsanfrage des Bundestagsabgeordneten Sven-Christian Kindler (Grüne) aus Hannover. Die A33 zwischen Osnabrück und Belm könnte demnach um 25,8 Millionen Euro teurer werden als geplant.

Gesamtkosten der Küstenautobahn: Knapp drei Milliarden

Verkehrsstaatssekretär Enak Ferlemann (CDU) beziffere in der Antwort die genehmigten Mittel für die acht Bauabschnitte der Küstenautobahn auf knapp 2,6 Milliarden Euro, schreibt der "Weser-Kurier" weiter. Hochgerechnet sei für die A20 von Kosten von über 2,9 Milliarden Euro auszugehen. Wie auch bei den beiden anderen Projekten argumentierte das Ministerium mit steigenden Baupreisen.

Die Gesamtkosten für die A39 klettern demnach laut Prognose auf 1,47 Milliarden Euro, die für den neun Kilometer langen Lückenschluss im Norden Osnabrücks auf 168 Millionen Euro.

Stichwort: ÖPP

Als Öffentlich-Private Partnerschaft wird eine alternative Beschaffungsform für Bauprojekte bezeichnet, die der Staat eigentlich selbst leisten müsste: etwa für Schulen, Straßen oder öffentliche Schwimmbäder. Bei ÖPP-Projekten werden private Firmen nicht nur mit Planung und Bau beauftragt, sie sind auch für den Betrieb des Bauwerks zuständig. In der Regel mehr als 30 Jahre.

Der Staat "mietet" sich Schulen oder Straßen für diese Zeit zurück und zahlt den Privaten dafür Geld. Der Staat muss sich nicht groß neu verschulden und die Autobahnen würden in der Regel schneller und wirtschaftlicher gebaut, sagen Befürworter.

Kritiker bemängeln, dass der Staat die Projekte deutlich günstiger durchführen könne und die realen Kosten in einem Schattenhaushalt auf künftige Generationen abwälzen würde.

Althusmann weist Kritik zurück

Grünen-Politiker Kindler sagte dem Bremer Blatt, die Projekte seien "von Anfang an brutal schöngerechnet" worden. Er nannte es eine "verkehrspolitische Geisterfahrt" von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU). Die Kosten würden zu niedrig, der Nutzen dagegen künstlich zu hoch angesetzt: "Nur so schafften es diese sinnlosen Prestigeprojekte überhaupt in den Bundesverkehrswegeplan." Die A20, die A33 und die A39 seien weder wirtschaftlich noch für den Verkehr notwendig.

Niedersachsens Verkehrsminister Bernd Althusmann (CDU) wies die Kritik zurück. Die Autobahnprojekte trügen dazu bei, den Logistik- und Wirtschaftsstandort Niedersachsen leistungsfähiger und attraktiver zu machen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 16.11.2020 | 12:00 Uhr

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