Ukraine-Krieg: Hannovers OB Onay fordert Flüchtlingsgipfel
Seit Kriegsbeginn vor einem Monat sind Millionen Menschen aus der Ukraine auf der Flucht. Das Land Niedersachsen hat offiziell rund 15.700 Menschen aufgenommen.
Diese seien an den Standorten der Landesaufnahmebehörde untergekommen, wie das niedersächsische Innenministerium am Freitag mitteilte. Man gehe davon aus, dass die inoffizielle Zahl höher liege, da viele Geflüchtete in den Kommunen, bei Privatpersonen und Verwandten untergekommen seien. Hannovers Oberbürgermeister Belit Onay (Grüne) erwartet, dass sich der Bund "schnellstmöglich" an den Kosten beteiligt. "Die Kommunen fordern die Beteiligung an einem Flüchtlingsgipfel", sagte Onay.
Onay plädiert für unbürokratische Unterstützung
Das Ziel müsse sein, die Integration der Menschen zu beschleunigen und zu erleichtern. Onay schlug vor, geflüchtete Menschen aus der Ukraine ins Regelleistungssystem der Sozialgesetzbücher zu integrieren, statt den Umweg über das System der Asylbewerberleistungen zu machen. Damit hätten Flüchtlinge uneingeschränkt Zugang zum Gesundheitssystem und wären ohne Abstriche krankenversichert. Die Maßnahme würde zudem die Kommunen entlasten, die bisher einen Großteil der Behandlungskosten tragen müssten.
Sprach- und Integrationsmaßnahmen ausbauen
Onay sagte, dass dies auch Vorteile für die Integration in den Arbeitsmarkt bringe. Die Jobcenter könnten direkt in die Beratung einsteigen, sagte Hannovers OB. Außerdem sei es wichtig, von Beginn an Zugang zu Sprach- und Integrationskursen zu gewähren. Dazu sollten Kapazitäten massiv ausgebaut werden, außerdem müssten Flüchtlinge mit temporärem Schutzstatus einen gesetzlichen Anspruch auf die Kurse erhalten. "Diese Weichenstellung ist wichtig für Geflüchtete, um schnell in die Unabhängigkeit zu kommen und selbstbestimmt ihr Leben in ihrer neuen Heimat aufbauen zu können", so Onay.
Messe Hannover Drehkreuz für die Weiterreise
Ein Drehkreuz für geflüchtete Menschen aus der Ukraine sind die Halle 27 auf dem Messegelände und der Messebahnhof Laatzen (Region Hannover). Innerhalb von zwei Wochen seien dort mehr als 10.000 Menschen mit Zügen angekommen. Nach einem kurzen Aufenthalt reisen die Geflüchteten von dort aus weiter.
