Stand: 17.04.2020 21:05 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Niedersachsen wagt erste Öffnungen in Corona-Krise

Claudia Schröder vom Krisenstab der Landesregierung spricht bei der Landespressekonferenz.
Claudia Schröder vom Krisenstab konnte am Freitag erste vorsichtige Lockerungen in der Corona-Krise erläutern.

Es gibt ein wenig Lockerung in den restriktiven Beschränkungen während der andauernden Corona-Pandemie: Claudia Schröder, stellvertretende Leiterin des Krisenstabes, hat am Freitag die Details zur den bereits am Donnerstag von Kultusminister Grant Hendrik Tonne (SPD) präsentierten Neuregelungen vorgestellt. Dabei ging es unter anderem um die Öffnungen von Geschäften, die maximal 800 Quadratmeter groß sind, um den wieder anlaufenden Präsenzunterricht in den Schulen und die Notbetreuungen, um eine vorsichtige Lockerung des Besuchsverbots in Heimen und Pflegeeinrichtungen sowie bei Versammlungen unter freiem Himmel. Die "Niedersächsische Verordnung über die Beschränkung sozialer Kontakte zur Eindämmung der Corona-Pandemie" bleibt allerdings bestehen. Öffentliche Veranstaltungen bleiben bis 6. Mai erst einmal untersagt - Großveranstaltungen ab 1.000 Teilnehmern sogar bis 31. August. Keine Änderungen gibt es ebenfalls im Bereich Gastronomie und bei Freizeiteinrichtungen.

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Schröder machte gleich zu Beginn klar: "Die Kontakbeschränkung gilt nach wie vor." Kontakte sollten "aufs absolut nötige Minimum" reduziert bleiben. Auch bei den Geschäften bis 800 Quadratmeter, die von Montag an wieder öffnen dürfen, gelte selbstverständlich die 1,50-Meter-Abstandsregelung. Zu diesen Geschäften gehörten etwa Läden des Einzelhandels, Outlets, Kfz- und Fahrradläden und -Werkstätten, Handyshops und der Buchhandel. Wochenmärkte sind künftig ohne Einschränkungen zugelassen. Geschlossen bleiben weiterhin: Schwimmbäder, Kinos, Freizeitparks, Spielbanken, Sportanlagen, Fitnessstudios und Spielplätze. Kosmetikstudios, Tattoo-Studios und Fahrschulen - also Bereiche, bei denen der nötige Mindestabstand nicht eingehalten werden kann - bleiben auch laut der veränderten Verordnung geschlossen. Das gilt auch für therapeutische Behandlungen ohne ärztliche Verordnung. Im medizinischen Bereich hinzugekommen ist die Inanspruchnahme von Hebammen-Leistungen, die jetzt ausdrücklich erlaubt ist.

Jetzt also doch: Friseure öffnen am 4. Mai

Ausnahme sind die Friseure: Ab dem 4. Mai dürfen sie wieder Kunden empfangen. Das stellte die Staatskanzlei am Freitagabend noch einmal klar. "Wenn das Infektionsgeschehen in den nächsten zwei Wochen nicht aus dem Ruder läuft, werden die Friseure am 4. Mai 2020 wieder öffnen - und nicht erst am 7. Mai wie irrtümlich angegeben", hieß es in einer Mitteilung. Dies werde mit der nächsten Bearbeitung der Verordnung umgesetzt.

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Schulen: Heimunterricht wird Pflicht

Wie bereits von Bund und Ländern beschlossen und am Donnerstag angekündigt, soll ab dem 27. April die schrittweise Öffnung der Schulen und damit auch der Präsenzunterricht beginnen. Dann sollen zunächst die Abschlussklassen wieder in die Schule gehen. Am 4. Mai sollen dann die 4. Klassen folgen; in den Wochen danach die Abschluss- und Übergangsjahrgänge des kommenden Schuljahres, also zum Beispiel die 12. Klassen. Der Sportunterricht bleibt allerdings weiterhin davon ausgenommen. Für die Klassen, die noch warten müssen, gilt ab sofort: Die Beschulung zu Hause wird verpflichtend - bis dato war der Heimunterricht noch freiwillig.

Notbetreuung wird ausgeweitet

Weitere Neuerung: Die Notbetreuung wird etwas ausgeweitet. Damit dürfen etwa die Ganztagsschulen auch für ihre normalen Zeiten die Notbetreuung anbieten. Für alle anderen Schulen gilt weiterhin das Zeitfenster von 8 bis 13 Uhr. Weitere Berufsgruppen, die für ihre Kinder dieses Angebot in Anspruch nehmen dürfen, kommen nicht hinzu. Allerdings sei es Ziel, die Zahl der notbetreuten Kinder von drei auf acht Prozent aufzustocken.

Schröder betonte aber auch am Freitag: Voraussetzung für die weitere Lockerung des Schulbetriebes sei, dass die Steuerung des Infektionsgeschehens weiterhin so gut verlaufe wie zuletzt.

Palliativ-Patienten dürfen von Angehörigen besucht werden

Erste, vorsichtige Schritte der Wiederöffnung gibt es außerdem in den Pflegeeinrichtungen. Palliativmedizinisch versorgte Bewohner dürfen demnach von nahestehenden Personen Besuch bekommen, sofern in der Einrichtung die nötigen Abstände sichergestellt werden können. Der Aufnahmestopp für neue Patienten bleibe allerdings bestehen, so Schröder.

Versammlungen werden im Einzelfall geprüft

Lockerungen sind auch bei Versammlungen unter freiem Himmel möglich: Die zuständige Behörde darf laut der neuen Verordnung solche Zusammenkünfte mit Ausnahmen beziehungsweise Beschränkungen erlauben. Der Antrag müsse im Einzelfall wie gewohnt geprüft werden.

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NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 17.04.2020 | 15:00 Uhr

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