Virtuelle Menschen aus Zahlen abgebildet. © Benjamin Haas, Fotolia Foto: Benjamin Haas

In Niedersachsen häufen sich die Datenschutzverstöße

Stand: 13.03.2021 12:35 Uhr

In Niedersachsen haben sich die Beschwerden wegen Datenschutzverstößen 2020 gehäuft. Die Datenschutz-Beauftragte des Landes, Barbara Thiel, erhielt insgesamt 2.479 Beschwerden.

Das ist fast ein Drittel mehr als im Jahr zuvor - 2019 waren es 1.882. Insgesamt wurden laut einem Sprecher der Landesbeauftragten 28 Bußgelder wegen Verstößen gegen den Datenschutz verhängt. Die Summe belief sich demnach auf 10,56 Millionen Euro. Auch das ist ein deutlicher Anstieg zum Jahr 2019, als es lediglich 480.000 Euro waren. Allerdings ist die jetzige hohe Summe fast komplett auf das Bußgeld gegen den Sarstedter Elektronikhändler notebooksbilliger.de in Höhe von 10,4 Millionen Euro zurückzuführen. Das Unternehmen hatte Beschäftigte sowie Kundinnen und Kunden über mindestens zwei Jahre per Video überwacht, ohne dass dafür eine Rechtsgrundlage vorlag. Das Bußgeld ist noch nicht rechtskräftig.

Bußgelder sollen abschrecken

Thiel erklärte, ihre Behörde habe bei den Bußgeldern ein neues Kapitel aufgeschlagen. Dabei habe man sich strikt an die Datenschutzgrundverordnung gehalten. Demnach sollen die Bußgelder "wirksam, verhältnismäßig und abschreckend" sein. "Die Verarbeiter von Daten müssen verstehen, dass sie durch Fehlverhalten unter Umständen tief in das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und damit in ein Grundrecht eingreifen. Entsprechend hoch wird, wo nötig, im Einzelfall ein von mir verhängtes Bußgeld ausfallen", warnte Thiel. Das Bußgeld gegen notebooksbilliger.de sei das erste in Millionenhöhe gewesen. Endgültig vollstreckt sind von den insgesamt 10,56 Millionen Euro jedoch erst rund 81.000 Euro.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 13.03.2021 | 11:00 Uhr

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