Hannover Messe: Scholz will Rundgang mit Landesministern
Im Vorfeld der Hannover Messe gibt es offenbar Irritationen über die Teilnehmer beim traditionellen Rundgang. Laut einem Medienbericht will Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) keine CDU-Minister dabei haben.
Die Deutsche Messe AG hatte dem Kanzleramt laut einem Bericht der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung" (HAZ) eine Liste vorgelegt, auf der unter anderem Wirtschaftsminister Bernd Althusmann und Finanzminister Reinhold Hilbers (beide CDU) als Teilnehmer vorgesehen waren. Das Kanzleramt hat dieser Liste der Zeitung zufolge aber nicht zugestimmt. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte der Deutschen Presse Agentur (dpa) auf Anfrage hingegen, dass dem Kanzleramt noch keine abschließende Teilnehmerliste für den Messerundgang von Kanzler Scholz und António Costa, dem Premierminister des diesjährigen Hannover-Messe-Partnerlands Portugal, vorliege.
Regierungssprecher: Landesminister sind eingeladen
"Gleichwohl sind nach unserem Kenntnisstand die niedersächsischen Landesminister und Landesministerinnen selbstverständlich zum Messerundgang eingeladen", sagte der Regierungssprecher der dpa. Die HAZ hatte zuvor von einem Schreiben des Kanzleramts an die Deutsche Messe AG berichtet, in dem es geheißen haben soll: "Der Bundeskanzler möchte von einer Teilnahme der aufgeführten Landesminister absehen." Das Kanzleramt begründet das dem Bericht zufolge damit, dass Portugal auch nur Bundesminister für den Rundgang vorgesehen hat.
Althusmann führt Vorgehen auf Wahlkampf zurück
Auf das Vorgehen reagierte Niedersachsens Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) dem Zeitungsbericht zufolge empört: "Aus meiner Sicht handelt es sich um einen schwerwiegenden Affront gegen die Landesregierung - und in diesem Fall gegen zwei CDU-Minister, die gleichzeitig Aufsichtsratsmitglieder der Messe AG sind." Das habe es bisher noch nicht gegeben. Das Vorgehen des Bundeskanzleramtes sei mehr als merkwürdig, "das kann nur dem Wahlkampf geschuldet sein", sagte Althusmann, der bei der Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober als Spitzenkandidat der CDU gegen Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) antreten wird.
Die Hannover Messe soll vom 30. Mai bis 2. Juni stattfinden.
