Stand: 18.10.2017 09:37 Uhr

Droht Sonntags-Flohmärkten das Aus?

von Ole Lerch

Satwinder Singh Bassi veranstaltet Floh- und Trödelmärkte. Seit fast 15 Jahren. Bis zu 150 Märkte organisiert er jährlich, in und um Hannover. Die meisten davon finden an Sonntagen statt. Singh Bassi kümmert sich um die Anmietung freier Plätze, meist Supermarktparkplätze, weil die am Sonntag ja sonst nicht gebraucht werden, nimmt die Anmeldungen der Händler entgegen und stellt Toiletten auf. Am Tag des Flohmarkts kassiert er von den Verkäufern Standmiete - je nach Größe. Fünf Meter Stand kosten 25 Euro. Im Laufe der Jahre hat Singh Bassi, gebürtiger Inder, drei Imbisswagen gekauft, die auf seinen Flohmärkten stehen. Den letzten hat er im Frühjahr gekauft, für 38.000 Euro.

Flohmarktbetreiber klagt - und scheitert vor Gericht

Nur wenige Wochen nach dem Kauf klagt ein anderer Flohmarktbetreiber vor dem Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg dagegen, dass eine Gemeinde seine Anmeldung eines gewerblichen Flohmarkts an einem Sonntag nicht genehmigt hat. Das OVG weist die Klage ab. In der Begründung heißt es: "Gewerbliche Floh- und Trödelmärkte, bei denen nach einer Würdigung aller Umstände des Einzelfalls die wirtschaftlichen Interessen im Vordergrund stehen, sind an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich unzulässig."

Das bestehende Feiertagsgesetz greift

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Mehr als zwei Millionen Menschen im Jahr besuchen Flohmärkte in Niedersachsen: Schützenswertes Kulturgut auch am Sonntag oder normales Gewerbe und damit sonntags verboten?

Das Gericht begründet die Ablehnung der Klage mit einem Verweis auf das Niedersächsische Feiertagsgesetz, in dem es unter Paragraph 1 heißt, es seien, "öffentlich bemerkbare Handlungen, die dem Wesen der Sonn- und Feiertage widersprächen, verboten." Und darunter fielen laut Begründung des Gerichts auch Floh- und Spezialmärkte, da diese "in aller Regel vom Abschluss von Erwerbsgeschäften geprägt seien und werktäglichen Charakter trügen". Die Rechtsgrundlage für die Genehmigung von gewerblichen Floh- und Trödelmärkten hat sich also durch die Abweisung der Klage des Oberverwaltungsgerichts Lüneburg in diesem Einzelfall nicht geändert. Wie vor dem OVG-Beschluss ist das Niedersächsische Feiertagsgesetz rechtliche Grundlage für Behörden - gewerbliche Floh- und Trödelmärkte zu genehmigen oder eben nicht.

Plötzlich keine Genehmigungen mehr

Dennoch gab und gibt es im Jahr 2017 rund 5.000 Sonntags-Flohmärkte in Niedersachsen - mit bis zu 2,5 Millionen Besuchern. Möglicherweise wird sich das aber im kommenden Jahr deutlich ändern. Für Markt-Veranstalter, Händler und auch Besucher. Der Beschluss des OVG Lüneburg macht in den Wochen und Monaten danach die Runde bei Städten und Kommunen im Land. Die Folge: Gewerbliche Floh- und Trödelmärkte, die teilweise seit Jahrzehnten an den immer gleichen Orten im Land regelmäßig sonntags stattfanden, werden plötzlich für die neue Saison 2018 nicht mehr genehmigt.

Singh Bassi wird Genehmigung verweigert

Ein Beispiel: Seit 2004 hat Singh Bassi zum Beispiel den gewerblichen Floh- und Trödelmarkt auf dem Parkplatz eines Supermarktes am Rande von Seelze (Region Hannover) organisiert, einmal im Monat, immer sonntags. Die Genehmigungen für 2018 wurden ihm nun verweigert. Auf NDR-Anfrage nach den Gründen teilt die Stadt Seelze mit: "Nach erster Prüfung des OVG-Urteils ist dieser Flohmarkt ebenso wie andere derartige Flohmärkte an Sonn- und Feiertagen künftig (...) nicht mehr genehmigungsfähig."

Stadt beruft sich plötzlich auf Gesetz

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Die Genehmigungen für Flohmärkte im Jahr 2018 stocken, berichten die Betreiber und fürchten das Aus für ihre Veranstaltungen.

Bisher habe die Stadt den Sonntags-Flohmarkt genehmigt - auf Rechtsgrundlage des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes, das sich durch den Beschluss des OVG ja eigentlich gar nicht geändert hat. Was also bewegt die Stadt zur Kehrtwende? Sie teilt auch auf wiederholte Nachfrage mit, sich bei der Prüfung des Flohmarkts von Betreiber Singh Bassi an einem Sonntag künftig "vor allem an den vom Gericht aufgestellten Maßgaben hinsichtlich der sehr eng gesteckten notwendigen Voraussetzungen für die Zulassung eines Sonntagsmarktes zu orientieren."

Nicht das Gesetz hat sich ändert, sondern die Bewertung

Auch Flohmarktbetreiber aus anderen Orten in Niedersachsen berichten davon, dass ihnen die Genehmigung von Sonntags-Flohmärkten, die sie seit Jahren veranstalten, unter Bezug auf den Beschluss des OVG verweigert wird. Dabei geht es um Städte wie Braunschweig, Wolfenbüttel und Salzgitter. Die Region Hannover teilt für die Kommunen Burgwedel, Gehrden, Hemmingen, Pattensen und Wennigsen mit, "das OVG Lüneburg hat in seiner Entscheidung vom 21. April 2017 festgestellt, dass gewerbliche Floh- und Trödelmärkte an Sonn- und Feiertagen grundsätzlich unzulässig sind." Neuanträge würden "auf Basis der aktuellen Rechtslage bewertet." Zwar habe sich "die Rechtslage (...) seit dem OVG-Urteil nicht geändert, wohl aber die Bewertung einzelner Veranstaltungen."

Singh Bassi: Sonntags haben Menschen Zeit

Dieses Hin und Her wird jetzt zu einem großen Problem für Flohmarkt-Betreiber und gewerbliche Händler. Der Sonntag ist für sie alle der wichtigste Flohmarkt-Tag. "Sonntag ist der einzige Tag, an dem wir freie Plätze bekommen, weil die Supermärkte geschlossen haben", sagt Singh Bassi. "Außerdem ist es der einzige Tag, an dem die Besucher gerne kommen und bummeln und stöbern."

Muss Singh Bassi seinen Imbisswagen verkaufen?

Ein Großteil der Verkäufer auf seinem Flohmarkt in Seelze sind Privatleute, nur rund ein Zehntel aller Verkäufer betreiben tatsächlich ein Gewerbe. Bleibt es dabei, dass es den Flohmarkt in Seelze im neuen Jahr nicht mehr gibt, können sie alle hier nichts mehr verkaufen. Und Singh Bassi muss seinen Imbisswagen wohl wieder verkaufen. Noch kämpfen er und weitere Betreiber aus ganz Niedersachsen gegen die neue Entwicklung an. Sie sammeln Unterschriften auf Märkten und haben im Internet eine Petition gestartet, um die Niedersächsische Landesregierung dazu zu bringen, sich mit dem Thema Sonntags-Flohmärkte zu befassen. 

Betreiber fordern Ausnahmeregelung

Ihr Wunsch: Rechtlich Klarheit schaffen durch eine Änderung des Niedersächsischen Feiertagsgesetzes. Zum Beispiel durch eine Ausnahmeregelung für gewerbliche Floh- und Trödelmärkte an Sonn- und Feiertagen. So wie es bereits gesetzliche Ausnahmen für die Öffnungszeiten von Bäckereien und Videotheken an Sonn- und Feiertagen gibt. Es scheint im Sinne viele Besucher von Floh- und Trödelmärkten zu sein. In nur wenigen Wochen haben bereits mehr als 20.000 Menschen unterschrieben.

Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 14.10.2017 | 19:30 Uhr

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