AfD plant Landesparteitag auf Schützenplatz in Hannover
Die AfD in Niedersachsen will ihren Landesparteitag in einem Zelt auf dem Schützenplatz in Hannover ausrichten. Mehrere Städte hatten der Partei zuvor die Nutzung von Veranstaltungsorten verweigert.
Am 28. und 29. Mai will der AfD Landesverband Niedersachsen zu dem Parteitag zusammenkommen, wie der Leiter der AfD-Landesgeschäftsstelle, Tobias Stober, am Mittwoch sagte. Die Stadt Hannover bestätigte, dass die AfD Teile des Schützenplatzes für die Zeit vom 25. bis 31. Mai gemietet habe und dort ein Zelt aufbauen wolle. Es seien rechtliche Schritte gegen die Veranstaltung geprüft worden, aber nicht möglich. "Wir sehen keine rechtliche Möglichkeit, das zu verhindern", sagte ein Stadt-Sprecher.
Polizei bereitet sich auf Parteitag vor
Die Polizei Hannover ist eigenen Angaben zufolge gerade dabei, einen Einsatz zu der Veranstaltung zu planen. Es seien bisher aber keine Gegendemos oder Parallelveranstaltungen angemeldet worden. Allerdings findet im selben Zeitraum ein Street-Food Festival auf dem Schützenplatz statt. Schon seit Längerem ist die AfD auf der Suche nach einem Ort für ihren Parteitag. Doch sowohl in Aurich und Walsrode als auch in Lüneburg erhielt sie zunächst Absagen. Im Fall von Aurich und Walsrode wurden diese auch gerichtlich bestätigt. Für die LKH-Arena in Lüneburg entschied das zuständige Verwaltungsgericht allerdings, dass die Partei die Halle nutzen darf.
"Rundblick": Landeschef Kestner soll gestürzt werden
Bei dem Parteitag in Hannover könnte es nach Informationen des Politikjournals "Rundblick" um die Zukunft des umstrittenen AfD-Landeschefs Jens Kestner gehen. Gegen ihn läuft ein Parteiausschlussverfahren. Der "Rundblick" berichtet, dass eine Gruppe von Parteimitgliedern mit Unterstützung der AfD in Hannover Kestner stürzen will. Der Parteitag zur Aufstellung für die Landtagswahl in Niedersachsen am 9. Oktober werde unabhängig von der Veranstaltung Ende Mai für den 11. Juni in Walsrode oder Lüneburg angepeilt.
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