Stand: 18.05.2020 21:18 Uhr  - NDR 1 Niedersachsen

Einigung zu Windkraft: Weil und Lies zufrieden

Windkraftanlagen in Kaiser-Wilhelm-Koog. © dpa
Erleichterung bei der Landesregierung: Die Bundesländer können den Abstand von Windrädern zu Wohnhäusern selbst regeln.

Als sehr gute Nachricht wertet Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Einigung der Großen Koalition auf konkrete Schritte für einen schnelleren Ökostrom-Ausbau. Es sei im Sinne des Landes, dass keine bundesweit einheitlichen Mindestabstände von Windenergieanlagen zu Wohnsiedlungen vorgeschrieben würden, sagte Weil am Montag. "Der Ausbau der Windenergie an Land kann weitergehen und wir kommen in der Energiewende ein gutes Stück voran."

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Bund gibt Ländern Handlungsspielraum

Nach langen Verhandlungen hatte sich die schwarz-rote Bundesregierung auf neue Regelungen, etwa für einen Mindestabstand von Windrädern an Land zur Wohnbebauung, geeinigt. Für Windenergie an Land soll eine Länderöffnungsklausel im Baugesetzbuch eingeführt werden. Diese soll den Ländern die Möglichkeit einräumen, einen Mindestabstand von bis zu 1.000 Metern zwischen Windenergieanlagen und Wohngebäuden in ihre Gesetze aufzunehmen.

Minister Lies: "Vernunft hat gesiegt"

Auch Energieminister Olaf Lies (SPD) reagierte erleichtert auf die Neuregelung für Niedersachsen. "Die Vernunft hat gesiegt", so der Minister. Bei Genehmigungsverfahren müssten mehrere Faktoren berücksichtigt werden. "Eine pauschale Festlegung von 1.000 Metern würde dem widersprechen." Beim Klimaschutz könne man den Ausbau der Windenergie nicht abwürgen.

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Eine Windkraftanlage dreht sich.

Einigung bei Mindestabstand für Windräder

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 18.05.2020 | 15:00 Uhr

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