Digitalisierung: Milliardenschwerer Masterplan
Vom flächendeckenden Ausbau des schnellen Internets über "E-Government" bis zu "Zukunftslaboren": Mit einer Reihe von Maßnahmen will die Landesregierung die digitale Transformation in Niedersachsen vorantreiben. Das Kabinett hat dazu am Dienstag den sogenannten Masterplan Digitalisierung beschlossen, den Wirtschaftsminister Bernd Althusmann (CDU) und Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) am Nachmittag vorstellten.
Schwerpunkt Infrastruktur
Der Masterplan hat ein Volumen von mehr als einer Milliarde Euro. Nach Angaben von Weil ist es das "am besten ausgestattete Einzelvorhaben" der Landesregierung. Insgesamt umfasst der Plan etwa 20 Themenbereiche. Kernstück ist der Ausbau der Netze: Mindestens 500 Millionen Euro will das Land bis Ende 2022 dafür investieren. Ziel sei, so Althusmann, die vollständige Versorgung aller Haushalte in Niedersachsen bis 2025 mit gigabitfähigen Anschlüssen. Bis 2021 sollen alle Schulen und Universitäten sowie Gewerbegebiete und die niedersächsischen Seehäfen an Glasfasernetz angeschlossen sollen, so der Wirtschaftsminister.
Flächendeckende Mobilversorgung - mit Länderzuschuss
Auch die Mobilfunkversorgung soll gefördert werden: Althusmann kündigte eine lückenlose 4G- beziehungsweise LTE-Versorgung in Niedersachsen bis zum Jahr 2021 an. Das Land Niedersachsen will sich daran selbst beteiligen - und erstmals eigene Mittel in die Mobilfunkversorgung investieren. 20 Millionen Euro werden dazu bereitgestellt. Althusmann bezeichnete diese als "Reserve zum Lückenschluss": Die Mittel des Landes sollen für die Gegenden genutzt werden, die die Mobilfunkanbieter aus Gründen der Wirtschaftlichkeit nicht bedienen. Erst im Juli hatte Althusmann die Ergebnisse einer Umfrage zu Funklöchern in Niedersachsen bekanntgeben. Bei einer Untersuchung unter Einbeziehung von Bürgermeldungen wurden mehr als 3.000 Funklöcheridentifiziert.
200 Millionen Euro für "E-Government"
Ein weiterer Schwerpunkt des Masterplans ist der Ausbau des "E-Government", womit die Digitalisierung der Verwaltung gemeint ist. Um den Kontakt der Bürger mit dem Staat zu erleichtern, greift das Land tief in die Tasche: 200 Millionen Euro sind für diesen Aspekt vorgesehen. Laut Ministerpräsident Weil ist es das Projekt, für das im Masterplan Digitalisierung nach der Infrastruktur am meisten Geld verwendet wird.
Digitalagentur und "Zukunftslabore"
In dem Masterplan sind zu dem eine Reihe weiterer Maßnahmen vorgesehen. So will das Land noch im Herbst eine "Digitalagentur Niedersachsen" einrichten. Diese soll kleine und mittelständische Unternehmen beraten. 15 Millionen Euro stehen dazu zur Verfügung. Auch in die digitale Bildung will das Land investieren: Neben den Schulen geht es dabei auch um die Einrichtung von "Zukunftslaboren": Diese sollen im Bereich von digitalen Innovationen den Transfer von Wissenschaft zu Wirtschaft intensivieren. Die "Experimentierfabriken", wie Althusmann sie bezeichnete, sollen regional, unter anderem in Oldenburg, Göttingen, Braunschweig, Hannover und Osnabrück, aufgebaut werden.
