Neues Prüfergebnis: Keine BUGA 2025 in Rostock
Nach der Sondersitzung des BUGA-Aufsichtsrates am Dienstagabend in Rostock ist klar: Die Diskussionen rund um das Thema BUGA und die städtebaulichen Projekte, auf denen alles fußen soll, sind noch lange nicht zu Ende. Aber im Jahr 2025 wird es demnach keine BUGA geben.
Noch am Nachmittag vor der Aufsichtsratssitzung hatte Rostocks Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) mit Minister und Fördermittel-Koordinator Till Backhaus (SPD) telefoniert. Das bestätigte ein Rathaussprecher, auch wenn zum Inhalt des Telefonats keine Details genannt wurden. Zuletzt hatten beide noch lieber Briefpapier bemüht. Backhaus will einen klaren Fahrplan auf den Tisch bekommen: Spätestens am 10. Juni erwarte das Land belastbare Auskünfte der Stadt, wie die Baufortschritte für die Bundesgartenschau gestaltet werden sollen, so der Minister am Dienstag. Am Donnerstag ist ein persönliches Treffen zwischen Backhaus und Madsen geplant.
Mit Blick auf die geplante Buga-Eröffnung am 26. April 2025 machte er deutlich, dass noch für keines der geplanten Großprojekte eine Genehmigung vorliege. Eine vertrauliche Risikoanalyse hatte Mitte April aufgezeigt, dass die BUGA für das Jahr 2025 zeitlich kaum noch schaffbar sei und die im Zusammenhang stehenden Bauprojekte wie die Warnowbrücke viele Millionen Euro teurer werden.
BUGA mit Verzögerung
Nun liegt das Ergebnis eines neuen Prüfauftrags vor, der am Abend im Aufsichtsrat besprochen wurde. Diese Prüfung kommt laut einer abendlichen Pressemitteilung der BUGA Rostock GmbH klar zu dem Schluss, dass "die Umsetzung einer BUGA nach den Kriterien einer Bundesgartenschau im Jahr 2025 im Rostocker Oval nicht möglich [ist]". So befinde sich beispielsweise die Warnowbrücke mitten im Planfeststellungsverfahren, wobei das Risiko als sehr hoch eingeschätzt werde, dass dieses Verfahren nicht im dritten Quartal 2022 abgeschlossen sein wird. Somit könne der Fertigstellungstermin der Warnowbrücke Anfang 2025 nicht gehalten werden. Die Brücke war nicht zuletzt von der Deutschen Bundesgartenschaugesellschaft immer als Herzstück der BUGA 2025 im Rostocker Oval genannt worden.
Fast vier Stunden lang tagte der BUGA-Aufsichtsrat unter Vorsitz von Oberbürgermeister und Aufsichtsrats-Chef Madsen im Bürgerschaftssaal. Die Mitglieder wollen die Ergebnisse des neuen Prüfauftrags jetzt der Hansestadt Rostock als Gesellschafterin zur weiteren Abstimmung mit den Fördermittelgebern und den verantwortlichen Gremien übergeben. Madsen betonte, dass die Diskussionen innerhalb der Stadtverwaltung, der BUGA-Gesellschaft und der Kommunalpolitik noch nicht abgeschlossen seien. Das Thema Bundesgartenschau müsse mit den Fördermittelgebern und in den entscheidenden Gremien nun weiter beraten und entschieden werden.
Der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft, Jochen Sandner, sagte in der Pressemitteilung, "wir haben uns mit dem in dem Prüfauftrag vorgestellten Gelände einer nur sehr reduzierten Bundesgartenschau im Jahr 2025 in Rostock intensiv auseinandergesetzt und können dieser Variante nicht zustimmen. Dies würde der Marke BUGA und den damit verbundenen Qualitätsansprüchen nicht gerecht werden.“
Wie geht es weiter?
Doch noch geht das Prüfergebnis nicht nach Schwerin. Zunächst wird am Mittwochabend der BUGA-Ausschuss der Rostocker Bürgerschaft informiert. Als sogenanntes "beratendes Gremium" sind dort die politischen Kräfte der Bürgerschaft vertreten und die Mitglieder werden alles, was auf dem Tisch liegt, gewiss kommentieren - wenn auch im nicht-öffentlichen Teil, wie ein Blick in die Tagesordnung zeigt. Die BUGA-Ausschussvorsitzende Jana Blaschka (CDU) hatte ihre Haltung zum Fortgang der BUGA bereits am Wochenende deutlich gemacht: Eine Verschiebung nach 2026 sei aus ihrer Sicht der einzig gangbare Weg.
Ein Brief mit den eingeforderten "belastbaren Vorschlägen" soll am Freitag von Rostock an Backhaus geschickt werden. Ob diese Vorschläge dann mit Blick auf die zur Debatte stehenden förderungsbedürftigen Großprojekte bei der Landesregierung auf Gegenliebe stoßen, wird mit Spannung erwartet.
Reaktionen aus der Stadtpolitik
Die Stimmung in der Rostocker Bürgerschaft bezüglich der BUGA ist alles andere als euphorisch. Die Linken hatten sich von Anfang an gegen die BUGA ausgesprochen. Sie sehen sich jetzt bestätigt, wollen aber, dass zumindest wichtige Stadtentwicklungsprojekte die in Zusammenhang mit der Gartenschau angeschoben werden sollten, in Angriff genommen werden. Der Rostocker Bund wirft vor allem Oberbürgermeister Madsen Versagen vor. Ihm sei es nicht gelungen, Verwaltung, Ämter und BUGA-Gesellschaft so aufzustellen, dass das Großprojekt ordentlich umgesetzt werden kann.
SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP sehen eine BUGA 2025 ebenfalls als nicht mehr durchführbar an. Sie hegen aber noch die Hoffung auf einen Ersatztermin im Jahr 2026 und vor allem darauf, dass das Land Rostock die Fördermittel, die eigentlich an die BUGA 2025 gebunden waren, trotzdem auszahlt.
