Stand: 08.12.2017 06:40 Uhr

SPD-Parteitag: Deutlicher Dämpfer für Scholz

Enttäuschendes Ergebnis für Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz beim SPD-Parteitag in Berlin: Bei der Wahl der sechs stellvertretenden Parteivorsitzenden bekam er von den Delegierten nur eine Zustimmung von 59,2 Prozent. Schon 2013 hatte er mit 67,3 Prozent das schlechteste Ergebnis aller Stellvertreter bekommen, 2015 war es mit 80,2 Prozent das zweitschlechteste unter den Vize-Vorsitzenden.

Andere Stellvertreter schnitten besser ab

Das beste Ergebnis erzielte am Donnerstag die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die erstmals für einen Vizeposten kandidierte und 97,5 Prozent bekam. Die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern, Manuela Schwesig, kam auf 86 Prozent, die bayerische SPD-Chefin Natascha Kohnen auf 80,1 Prozent. Neben Scholz schnitten auch die anderen Männer mäßig ab. Der hessische SPD-Chef Thorsten Schäfer-Gümbel erzielte 78,3 Prozent. Ralf Stegner, Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein, bekam nur schwache 61,6 Prozent.

Mit Schulz in Richtung GroKo

Zuvor war Martin Schulz mit 81,9 Prozent (März 2017: 100 Prozent) als SPD-Chef wiedergewählt worden. "Nach allem, was hinter uns liegt, bin ich Euch dankbar für diesen Vertrauensbeweis", sagte er zu dem Wahlergebnis. Der Parteitag stimmte außerdem für ergebnisoffene Gespräche mit der Union. Ein Antrag der Jusos, die Verhandlungen über eine neue Große Koalition grundsätzlich ausschließen wollten, bekam keine Mehrheit. Nach den Gesprächen mit CDU und CSU muss aber ein Sonderparteitag noch formell die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen beschließen. Zuvor hatte Schulz für einen ergebnisoffenen Weg geworben.

"Kein Platz für schnelle Antworten"

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Schlechtestes Wahlergebnis aller stellvertretenden Parteichefs: Olaf Scholz.

Auch Scholz sprach sich in seiner Rede vor den Delegierten dafür aus: Es gebe in der gegenwärtigen "sehr sehr schwierigen Situation" der SPD "keinen Platz für schnelle Antworten und leichte Lösungen". Es sei aber richtig gewesen, nach der Wahl zunächst einer weiteren Regierungsbeteiligung eine Absage zu erteilen. Die SPD könne sich nach dem Jamaika-Scheitern aber nicht einfach davonstehlen. Sie müsse die Lage jetzt bewerten und alle Alternativen sorgfältig ausloten.

Scholz: Kein Minister in Berlin

Im Vorfeld des Parteitages hatte Scholz in einem Interview mit dem "Hamburger Abendblatt" gesagt, dass er im Fall einer neuen Großen Koalition nicht als Bundesminister in die Hauptstadt wechseln werde. "Vor vier Jahren bin ich Hamburger Bürgermeister geblieben", sagte Scholz mit Verweis auf die Regierungsbildung von Union und SPD 2013. Er betonte: "Meine Pläne haben sich an dieser Stelle nicht verändert." Weiter erklärte er, dass er 2020 wieder als SPD-Spitzenkandidat bei der Bürgerschaftswahl antreten will.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 07.12.2017 | 22:00 Uhr

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