Ein Fahrverbotsschild für Fahrzeuge mit Diesel-Motor bis Euro5 steht an der Max-Brauer-Allee. © dpa Foto: Daniel Bockwoldt

Nach Urteil: In Hamburg drohen weitere Diesel-Fahrverbote

Stand: 28.05.2021 12:42 Uhr

Die Stadt Hamburg muss ihren Luftreinhalteplan überarbeiten und weitere Diesel-Fahrverbote in Betracht ziehen. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag entschieden.

Die Bundesrichterinnen und Bundesrichter bestätigten damit weitgehend ein vorheriges Urteil des Oberverwaltungsgerichts (OVG) zum Luftreinhalteplan.

Grenzwerte überschritten

Geklagt hatte der Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND) gegen die Stadt Hamburg. Es ging konkret um die Messstelle an der viel befahrenen Habichtstraße. Der Luftreinhalteplan der Stadt sah vor, dass der Grenzwert von durchschnittlich 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft dort spätestens im Jahr 2025 eingehalten wird. Das OVG hatte bereits vor zwei Jahren entschieden, dass das viel zu spät sei. Die Stadt war damit nicht einverstanden, zog vors Bundesverwaltungsgericht und musste dort nun erneut eine Niederlage einstecken.

Fahrverbote für ältere Dieselmodelle - das sei eine Möglichkeit um die Stickoxid-Grenzwerte einzuhalten. Die Leipziger Richter bestätigten das Urteil des Hamburger Oberverwaltungsgerichts. "Die Erwägungen von Fahrverboten sind im Plan aufzunehmen", sagte Andreas Korbmacher, Vorsitzender des 7. Senats am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Freitag.

Messhöhe muss korrigiert werden

Unter anderem hatte die Stadt Hamburg die Messhöhe von eineinhalb auf vier Meter erhöht - dabei war es zu besseren Werten gekommen. Begründet hatte die Hansestadt diese Maßnahmen mit dem Hinweis, dass die meisten Wohnungen in vier Metern Höhe oder höher lägen. Laut Bundesverwaltungsgericht ist dies aber nicht zulässig. Nach den einschlägigen rechtlichen Vorgaben sei die Mess- und Prognosehöhe nicht nach der Lage von Wohnungen zu bestimmen, sondern so, dass die Gefahr unbemerkter Grenzwertüberschreitungen minimiert werde, hieß es in der Begründung.

Karte: Hier gelten die Fahrverbote für Dieselfahrzeuge

Seit dem 31. Mai 2018 gelten in Altona an der Stresemannstraße für Lastwagen und an der Max-Brauer-Allee für Lastwagen und Autos Durchfahrtsbeschränkungen für ältere Dieselfahrzeuge, die die Euro-Schadstoffnorm 6 nicht erfüllen. Der BUND fordert weitere Durchfahrverbote an der Habichtstraße in Barmbek-Nord und im Bereich Högerdamm, Spalding- und Nordkanalstraße in Hammerbrook.

VIDEO: Darum geht's: Diesel-Fahrverbot (2 Min)

Weitere Informationen
Der Stadtluftreiniger am Theodor-Heuss-Ring in Kiel. © NDR Foto: Maja Bahtijarević

OVG muss erneut über Kiels Luftreinhalteplan entscheiden

Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. Es gab damit einem Revisionsantrag von Stadt und Land statt. mehr

Der Landesgeschäftsführer der Umweltorganisation BUND Hamburg, Manfred Braasch.  Foto: Daniel Bockwoldt

Braasch wechselt vom BUND zur Hamburger Umweltbehörde

Er galt als einer der schärfsten Kritiker des Senats in Sachen Umweltpolitik. Der Wechsel überrascht viele. Die CDU ist verärgert. (18.05.2021) mehr

Ein Mann hält auf einem Balkon in der Hamburger Hafencity ein Messgerät, das Daten zur Luftqualität sammelt. © picture alliance / dpa Foto: Daniel Reinhardt

NABU: Luftbelastung am Hamburger Hafen weiter hoch

An der Elbe gemessene Stickoxidwerte liegen zwar unter dem Grenzwert, die Belastung durch die Schifffahrt ist laut NABU dennoch gesundheitsschädlich. (24.04.2021) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 90,3 | NDR 90,3 Aktuell | 28.05.2021 | 15:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Hamburg

Ein Seemann wird im Hamburger Seemannsclub Duckdalben gegen das Coronavirus geimpft. © picture alliance / dpa Foto: Daniel Reinhardt

Impfkampagne für Seeleute in Hamburg gestartet

Im Seemannsclub Duckdalben hat die Impfung der Seeleute gegen das Coronavirus begonnen. Es soll ein Signal auch an andere Häfen sein. mehr