Stand: 01.01.2019 18:53 Uhr

Von Sayn-Wittgenstein tritt von AfD-Vorsitz zurück

Bild vergrößern
Doris von Sayn-Wittgenstein trat am Dienstag vom AfD-Vorsitz zurück.

Die Vorsitzende der AfD Schleswig-Holstein, Doris von Sayn-Wittgenstein, hat ihren Rücktritt erklärt. "Mit Bedauern stelle ich fest, dass das derzeit in der Öffentlichkeit erzeugte Bild von meiner Person meinen Verbleib im Amt der Landesvorsitzenden der AfD Schleswig-Holstein unmöglich macht, ohne dass Amt und Partei Schaden nehmen", schrieb die 64-Jährige am Neujahrstag in einer persönlichen Erklärung. Von Sayn-Wittgenstein soll Mitglied in einem rechtsextremistischen Verein gewesen sein und für diesen geworben haben. Die AfD-Politikerin bestreitet die Vorwürfe. Die Mitglieder des Vereins leugnen oder relativieren den Holocaust.

Parteiausschlussverfahren läuft

Der AfD-Bundesvorstand hatte Mitte Dezember ein Parteiausschlussverfahren gegen von Sayn-Wittgenstein beschlossen. Die Parteispitze teilte damals mit, "vor dem Hintergrund mutmaßlich strafrechtlich relevanter Vorgänge" werde sie zudem bis zur Entscheidung des zuständigen Schiedsgerichts von der Ausübung aller Parteiämter ausgeschlossen. Aus der AfD-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag war von Sayn-Wittgenstein bereits am 4. Dezember ausgeschlossen worden. Der "Verein Gedächtnisstätte" steht auf der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der AfD.

64-Jährige bestreitet Vorwürfe erneut

Bild vergrößern
Gegen die 64-Jährige läuft ein Parteiausschlussverfahren.

Die AfD-Politikerin wies die gegen sie erhobenen Vorwürfe in der Erklärung erneut zurück: "Ich weise erneut darauf hin, dass ich mit keiner meiner Aktivitäten nationalsozialistischem Gedankengut oder der Leugnung oder Verharmlosung des Holocaust oder anderer NS-Verbrechen Vorschub geleistet habe. Von Bestrebungen in Richtung NS oder Holocaustleugnung grenze ich mich entschieden ab." Der AfD-Bundesvorstand habe versucht, dem Landesvorstand eine Erklärung aufzuzwingen, wonach sie Mitglied im "Verein Gedächtnisstätte" gewesen sei, so von Sayn-Wittgenstein.

Hat sie eine Mitgliedschaft eingeräumt?

Die 64-Jährige geht nach eigenen Angaben davon aus, dass einzelne Abgeordnete der AfD-Landtagsfraktion und deren Mitarbeiter hinter dem Versuch stehen, ihr eine Mitgliedschaft in dem rechtsextremistischen Verein nachzuweisen. Dabei habe der Verein öffentlich erklärt, dass sie dort zu keinem Zeitpunkt als Mitglied geführt worden sei. Der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende im Landtag, Claus Schaffer, hatte die Situation Ende November so dargestellt, dass von Sayn-Wittgenstein eine Mitgliedschaft in dem Verein gegenüber ihrer Fraktion sehr wohl eingeräumt habe.

Partei gilt im Norden als gespalten

Die AfD in Schleswig-Holstein gilt als gespalten. Das zeigten auch die Reaktionen nach dem eingeleiteten Parteiausschlussverfahren gegen von Sayn-Wittgenstein. Während der Landesschatzmeister der Partei, Reinhard Zimmermann, sagte, der Landesvorstand stehe weiter hinter von Sayn-Wittgenstein, begrüßte Fraktionschef Jörg Nobis die Entscheidung.

Weitere Informationen

Rückendeckung für AfD-Chefin von Sayn-Wittgenstein?

06.12.2018 17:00 Uhr

Die AfD-Fraktion wollte Landeschefin von Sayn Wittgenstein nicht mehr haben. Aber in der Partei gibt es offenbar auch Unterstützung für sie. Ein Schreiben des Landesvorstands verurteilt den Rauswurf. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 01.01.2019 | 18:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus Schleswig-Holstein

02:44
Schleswig-Holstein Magazin
02:16
Schleswig-Holstein Magazin

Windkraft: Branche drängt auf Ausbau

Schleswig-Holstein Magazin
03:33
Schleswig-Holstein Magazin