Stand: 03.09.2018 18:00 Uhr

Stegner kandidiert nicht mehr für SPD-Vorsitz

SPD-Landeschef Ralf Stegner tritt auf dem Landesparteitag am 30. März 2019 in Norderstedt nicht mehr zur Wahl des Landesvorsitzenden an. Das hat der 58-Jährige am Montagnachmittag auf einer Pressekonferenz in Kiel bekannt gegeben. "Es ist Zeit für einen personellen Neuanfang", erklärte Stegner. Er sagte in der SPD-Landesgeschäftsstelle, dass er die stellvertretende Landtags-Fraktionschefin Serpil Midyatli unterstützen werde, die ihre Kandidatur für den SPD-Landesvorsitz vor Kurzem angekündigt hatte. "Da hat eine, die ganz viel kann, ihren Hut in den Ring geworfen", sagte Stegner über Midyatli. Sie sei eines der größten Talente der Nord-SPD. Es werde vielleicht auch mal Zeit, dass die Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein mal eine Frau an der Spitze haben. Neben Midyatli gibt es bislang noch keine weiteren Kandidaten.

Musiktipp: Stegner empfiehlt "Should I Stay or Should I Go"

Midyatli hatte Ende August erklärt, 2019 als Kandidatin für den Landesvorsitz antreten zu wollen. Im NDR Sommerinterview hatte Stegner sie als starke Kandidatin gelobt und angekündigt, sich bald zu äußern. Als seinen morgendlichen Musiktipp twitterte Stegner am Montag von der britischen Band The Clash den Song "Should I Stay or Should I Go" - soll ich bleiben oder gehen? Stunden später erklärte Stegner, die Entscheidung sei ihm schwer gefallen. Er habe ein "sehr emotionales Verhältnis zu diesem Amt. Diese zwölf Jahre waren geprägt von manchen Erfolgen, einigen Misserfolgen, manchem, was gut gelungen ist und sicher auch manchen Fehlern, die ich gemacht habe." Die SPD-Mitglieder im Norden seien vor der Presse von der Entscheidung informiert worden.

Der 58-Jährige ist seit 2007 SPD-Landeschef

Stegner ist seit März 2007 Landeschef der SPD und seit 2008 Fraktionschef im Landtag in Kiel. Den Fraktionsvorsitz im Landtag will Stegner weiter behalten. Er sehe sich selbst keineswegs im politischen Ruhestand. "Aufgeben und Rückzug ist nicht", sagte Stegner, der auch einer der sechs stellvertretenden Bundesvorsitzenden seiner Partei ist. Ursprünglich wollte sich Stegner erst Ende Oktober über seine politische Zukunft im Landesverband äußern. Nach der angekündigten Kandidatur Midyatlis hatte die Debatte in der SPD um die Parteispitze aber Fahrt aufgenommen.

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Historisch schlechtes Ergebnis bei Landtagswahl

Stegner war zuletzt in die Kritik geraten, weil die SPD bei der Kommunalwahl im Frühjahr bereits die dritte Niederlage nach der Landtagswahl im Mai 2017 und der Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres in Folge einstecken musste. Die Landtagswahl sei "durch Fehler verloren" gegangen, sagte Stegner während seiner Erklärung. Das Ergebnis der Kommunalwahl nannte er "enttäuschend". Die Sozialdemokraten rutschten im Mai landesweit um 6,5 Punkte auf 23,3 Prozent ab und landeten weit hinter der CDU (35,1).

Stegner will auch mehr Zeit für Bundes-SPD

Stegner begründete seinen Rückzug vom Landesvorsitz auch mit der beklemmenden Lage der Bundespartei. An diesem Zustand wolle er etwas ändern. Dies erfordere mehr Zeit und Kraft. Er wolle sich als stellvertretender Bundesvorsitzender dafür einsetzen, dass die SPD sich "deutlich stärker als linke Volkspartei" profiliere und sich aus den "deprimierend schlechten Umfragewerten" herauskämpfe.

Günther zollt dem 58-Jährigen Respekt

Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Daniel Günther zollte Stegner Respekt für die Entscheidung und die Leistung, die Nord-SPD dann zwölf Jahre zu führen. "Ich bedanke mich für viele vertrauensvolle Gespräche und die verlässliche Zusammenarbeit, die neben einer klaren öffentlichen Profilbildung seine politische Arbeit prägen und die wir sicher so fortsetzen werden", sagte Günther.

FDP-Landeschef Heiner Garg bezeichnete Stegners Entscheidung als richtig. "Dass er den Weg frei macht für die Kandidatur von Serpil Midyatli zeigt, dass ihm die Zukunft seiner Partei wichtiger ist als seine eigene politische Karriere." Grünen-Landeschefin Ann-Kathrin Tranziska sagte, in der gemeinsamen Koalition wie in der Opposition sei Stegner "hart aber fair" gewesen.

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Midyatli seit zehn Jahren im SPD-Landesvorstand

Stegners mögliche Nachfolgerin als SPD-Landeschefin, Serpil Midyatli, ist seit 2000 Mitglied der SPD. Seit 2009 ist sie Landtagsabgeordnete. Dem SPD-Landesvorstand gehört Midyatli seit zehn Jahren an. Temperament, Natürlichkeit, Humor, aber auch politische Leidenschaft werden der ersten türkischstämmigen Abgeordneten in der Geschichte Schleswig-Holsteins nachgesagt.

"Frauen können mehrere Bälle gleichzeitig in der Luft halten", sagte sie einmal. Neben ihren Rollen als Mutter und Politikerin hat sich die Muslimin auch als Unternehmerin verwirklicht. Von 1994 bis 2003 leitete Midyatli in Kiel ein Restaurant. 2004 gründete sie gemeinsam mit ihrem Mann einen Kultur- und Veranstaltungsservice.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Welle Nord | Nachrichten für Schleswig-Holstein | 03.09.2018 | 16:00 Uhr

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