Vor einem Gebäude steht ein Schild mit der Aufschrift Polizeidirektion Osnabrück. © NDR Foto: Julius Matuschik

Rechtsextreme Chats bei Polizei? Straf-Ermittlungen gestoppt

Stand: 09.02.2021 11:58 Uhr

Die dienstrechtlichen Ermittlungen gegen Osnabrücker Polizeibeamte, die rechtsextreme Inhalte ausgetauscht haben sollen, dauern an. Die Staatsanwaltschaft hat dagegen ihre Ermittlungen eingestellt.

Der Grund: Es fehle ein öffentliches Verwenden oder ein Verbreiten der Dateien, teilte die Osnabrücker Staatsanwaltschaft mit. Zudem seien die Handlungen in ihrer konkreten Begehungsweise nicht geeignet gewesen, den öffentlichen Frieden zu stören - und damit nicht strafrechtlich relevant. Die dienstrechtlichen Untersuchungen könnten noch einige Wochen dauern, sagte ein Sprecher der Polizeidirektion.

Videos
Das Eingangsschild der Polizeidirektion in Osnabrück.
1 Min

Rechtsextremismus? Osnabrücker Polizisten unter Verdacht

Bei Wohnungsdurchsuchungen hat die Polizei mehr als 20 Handys, Laptops und Speichermedien beschlagnahmt. 1 Min

Beamte sind vom Dienst suspendiert

Mehrere Beamte stehen unter Verdacht, rechtsextreme Inhalte über Messengerdienste geteilt zu haben. Drei aktive und ein pensionierter Polizist sollen mutmaßlich Bilder und Videos - teilweise mit Bezügen zu NS-Symbolen und fremdenfeindlichen Darstellungen - geteilt haben, heißt es. Die aktiven Beamten wurden vorläufig vom Dienst suspendiert.

Mehrere Hundert Bilder und Videos - aber kein gemeinsames Netzwerk

Zudem laufen Ermittlungen gegen zwei weitere Angehörige der Polizeidirektion. Nach aktuellem Erkenntnisstand gebe es aber weder eine gemeinsame Chatgruppe noch ein gemeinsames Netzwerk, heißt es weiter. Es seien in unregelmäßigen Abständen insgesamt mehrere Hundert Bilder und Videos mit verdächtigen Inhalten geteilt worden. Diese seien direkt an die Beteiligten versandt worden, so die Polizei.

Weitere Informationen
Blaulicht eines Polizeifahrzeugs vor einer Osnabrücker Polizeidienststelle. © dpa-Bildfunk Foto: Friso Gentsch/dpa

Rechtsextreme Chats? Erneut Durchsuchungen bei Polizisten

Mehrere Beamte und ein Pensionär der Polizeidirektion Osnabrück stehen unter Verdacht. Die Ermittlungen laufen. mehr

Der niedersächsische Innenminister Boris Pistorius (SPD) steht bei einer Pressekonferenz auf einem Podium. © dpa picture alliance Foto: Ole Spata

Extremismusstudie: Innenminister Pistorius macht Druck

Pistorius hat angekündigt, die Untersuchungen "recht schnell" auf den Weg zu bringen und Wissenschaftler einzubinden. (12.10.2020) mehr

Polizeibeamte in Schutzkleidung warten am 14.08.2010 in Bad Nenndorf auf den Einsatz. © dpa Foto: Peter Steffen

Rassismus bei Polizei: Kriminologin fordert Studie

In der Debatte über Rechtsextremismus in der Polizei geht Kriminologin Bettina Zietlow nicht von Einzelfällen aus. Sie fordert eine "vorurteilsfreie Untersuchung". mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 09.02.2021 | 15:00 Uhr

Mehr Nachrichten aus der Region

Das Rathaus in Osnabrück wird von der Sonne angestrahlt. © Stadt Osnabrück Foto: Sven Jürgensen

Greensill Bank: Osnabrück von Finanzskandal kalt erwischt

Die Kommune bangt um ihre dort angelegten 14 Millionen Euro. Kämmerer Fillep forderte eine Verlustübernahme vom Bund. mehr

Mehr Nachrichten aus Niedersachsen