Baufahrzeuge stehen neben einem Gleiskörper der Deutschen Bahn in Rastede (Kreis Ammerland), der sich im Um- und Ausbau befindendet. © dpa/lni Foto: Ingo Wagner

Oldenburg scheitert mit Klage gegen Ausbau der Bahnstrecke

Stand: 15.10.2020 21:03 Uhr

Die Bahnstrecke zwischen Oldenburg und Wilhelmshaven darf gebaut werden. Das hat heute das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden.

Der Planfeststellungsbeschluss sei rechtmäßig, entschieden die Richter. Gegen den Ausbau der Strecke zum JadeWeserPort in Wilhelmshaven hatte die Stadt Oldenburg zusammen mit Anliegern und Bürgerinitiativen geklagt. Die Kläger hatten methodische Mängel bei der zugrunde gelegten Verkehrsprognose geltend gemacht, die das Gericht jedoch nicht erkannte. Auch beim Lärmschutzkonzept, bei den Maßnahmen zum Schutz vor Erschütterungen sowie beim Konzept für den Brand- und Katastrophenschutz hatten die Verwaltungsrichter nichts zu beanstanden.

Oldenburg wollte eine Umgehungs-Strecke

Die zweigleisige Trasse, deren Ausbau bereits begonnen hat, war im 19. Jahrhundert errichtet worden. Für die Anbindung des JadeWeserPorts an das Schienennetz wird die Strecke jetzt elektrifiziert und mit Lärmschutzwänden ausgestattet. Die Kläger hatten eine Umgehungs-Trasse zum Tiefwasserhafen gefordert. Aus Sicht der Verwaltungsrichter hatte die Bahn beim Abwägen der planerischen Alternativen keine Fehler gemacht.

Prognose: Bis zu 77 Güterzügen pro Tag

Die Stadt fürchtet starke Lärmbelastungen durch den geplanten Güterverkehr auf der Strecke. Prognosen zufolge sollen statt der bislang 10 bis 15 Güterzüge nach Fertigstellung der Strecke bis zu 77 Güterzüge pro Tag den strittigen Abschnitt in Oldenburg passieren. Deshalb befürchtet die Stadt auch an den vielen Schranken untragbare Beeinträchtigungen. Zudem leide das Stadtbild erheblich. Per Eilantrag hatte die Stadt die Arbeiten im vergangenen Jahr stoppen wollen. Das Bundesverwaltungsgericht lehnte diesen jedoch im Dezember 2019 ab. Seit Januar baut die Bahn wieder an der Strecke. 2022 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 15.10.2020 | 13:30 Uhr

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