Aufgeschichtete Zweige brennen mit hoher Flamme. Dahinter Personen vor einer Wasserfläche. © picture alliance/Hans-Jürgen Ehlers/dpa Foto: Hans-Jürgen Ehlers

OVG hat entschieden: Feuer frei im Landkreis Aurich

Stand: 23.10.2020 16:43 Uhr

Die für Sonnabend geplanten Brauchtumsfeuer im Landkreis Aurich dürfen brennen. Das hat das Oberverwaltungsgericht (OVG) Lüneburg am Freitag entschieden.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen aus dem Auricher Kreistag hatte zuvor Beschwerde beim OVG eingelegt, nachdem das Oldenburger Verwaltungsgericht einen Eilantrag abgelehnt hatte. Die Grünen hatten auf naturschutzrechtliche Vorschriften verwiesen, die die Brauchtumsfeuer aus ihrer Sicht verletzen. Doch auch das OVG erteilte dem Antrag eine Absage und folgte der Erstinstanz.

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Beschluss unanfechtbar

"Die Kreistagsfraktion war nicht antragsbefugt, da sie in diesem Fall kein subjektives Recht hat", sagte ein Gerichtssprecher NDR.de am Freitagnachmittag. Der Beschluss sei unanfechtbar, die Kreistagsfraktion trage die Kosten des Verfahrens. Auch das Verwaltungsgericht Oldenburg hatte den Eilantrag mit der Begründung abgelehnt, eine einstweilige Anordnung könne nur ergehen, wenn die Antragstellerin antragsbefugt sei. Eine solche Befugnis liege nicht vor, urteilte das Gericht. Naturschutzrechtliche Vorschriften dienten öffentlichen Interessen und könnten keine Ansprüche einer einzelnen Kreistagsfraktion begründen. Ein allgemeines und gerichtlich durchsetzbares Recht auf Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften bestehe nicht.

Ursprünglich waren die Feuer im April als Osterfeuer geplant, wegen der Corona-Pandemie kam es nicht dazu. Daher entschied sich der Landkreis zu der Terminverschiebung.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 23.10.2020 | 15:30 Uhr

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