Stand: 07.02.2019 13:18 Uhr

Högel-Prozess: Zeugen droht Meineid-Verfahren

Im Mordprozess gegen den Ex-Krankenpfleger Niels Högel werden sich möglicherweise vier Zeugen wegen Meineides verantworten müssen. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hat gegen vier Mitarbeiter des Klinikums Oldenburg Verfahren eingeleitet. Gegen einen fünften Mitarbeiter besteht der Verdacht der Falschaussage. Das bestätigte ein Behördensprecher NDR 1 Niedersachsen.

Finger zeigen das Zeichen von Eid/ Schwur.

Högel-Prozess: Zeugen droht Meineid-Verfahren

Hallo Niedersachsen -

Weil sich vier Mitarbeiter des Klinikums Oldenburg im Högel-Prozess ahnungslos gaben, zweifelt die Staatsanwaltschaft an ihren Aussagen und hat ein Verfahren wegen Meineids eingeleitet.

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Große Erinnerungslücken

Nach Informationen der "Nordwestzeitung" soll es sich um einen leitenden Oberarzt, einen stellvertretenden Stationsleiter und zwei Krankenschwestern handeln. Vor Gericht gaben sich die Zeugen ahnungslos, mit bemerkenswert großen Erinnerungslücken an ihre gemeinsame Zeit mit Niels Högel. Die Staatsanwaltschaft Oldenburg hatte so große Zweifel an den Aussagen, dass sie jetzt Verfahren wegen Meineids und uneidlicher Falschaussage eingeleitet hat.

Klinikum stellte Anwälte

Vier Zeugen waren bei ihren Aussagen vereidigt worden. Wer trotz der Eidesformel nicht die Wahrheit sagt, muss mit einer Haftstrafe rechnen. Das Klinikum Oldenburg hatte den Zeugen extra Anwälte zur Seite gestellt und bezahlt. Dirk Tenzer, Chef des Klinikums Oldenburg, hatte bei seiner Befragung vor Gericht das Vorgehen der Klinik verteidigt. Es sei eine Frage der Fürsorge gewesen, den Mitarbeitenden einen Beistand anzubieten, sagte Tenzer.

Meineid: Freiheitsstrafe bei Falschaussage

Nach Paragraph 154 des Strafgesetzbuches können Zeugen, die vor Gericht "falsch schwören", mit Freiheitsstrafen von nicht unter einem Jahr bestraft werden. Paragraph 158 regelt die Berichtigung einer falschen Aussage. Das Gericht kann die Strafe wegen Meineids, falscher Versicherung an Eides statt oder falscher uneidlicher Aussage nach seinem Ermessen mildern oder von der Strafe absehen, wenn die falsche Angabe rechtzeitig berichtigt wird.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 07.02.2019 | 06:30 Uhr

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