Stand: 24.05.2018 13:19 Uhr

Aurich fällt in Millionen-Haushaltsloch

Aurich sieht rot: Der Bürgermeister der Stadt, Heinz-Werner Windhorst (parteilos), wird eine Haushaltssperre erlassen. Das hat der Erste Stadtrat am Mittwoch bekannt gegeben. In Kraft treten soll die Sperre bereits am kommenden Dienstag. Wie NDR 1 Niedersachsen berichtete, sind drastisch gesunkene Gewerbesteuereinnahmen der Grund dafür. Allein in diesem Jahr sollen voraussichtlich 54 Millionen Euro fehlen.

Investitionen stoppen, Vereine bleiben verschont

Die Gewerbesteuereinnahmen sinken damit in Aurich dieses Jahr auf nur noch eine Million Euro. Die fehlende Summe entspricht mehr als einem Drittel des Haushalts. Aurich müsse sich auf drastische Sparmaßnahmen einstellen, sagte der erste Stadtrat Hardwig Kuiper gegenüber NDR 1 Niedersachsen. Nur bestimmte Entscheidungsträger dürfen nach Inkrafttreten der Haushaltssperre noch Ausgaben genehmigen. Als nächstes werde die Verwaltung vorschlagen, dass alle Investitionen gestoppt werden, die zwar beschlossen, aber noch nicht begonnen wurden - zum Beispiel im Straßenbau. Von den Sparmaßnahmen sollen nur die Zuschüsse für Vereine, Feuerwehren, das Stadtfest und den Weihnachtsmarkt ausgenommen werden. Dort sei bereits in den vergangenen Jahren gespart worden, sagte Stadtrat Kuiper.

Stadtrat: Berlin ist verantwortlich

In diesem Jahr könne die Stadt die Finanzlücke mit Krediten ausgleichen, aber danach müsse im Haushalt strukturell gespart werden. Der erste Stadtrat, derzeit Vertreter des scheidenden Bürgermeisters, macht vor allem die Berliner Energiepolitik für die unerwartete Schieflage im Auricher Haushalt verantwortlich. Windparkprojekte müssen neuerdings ausgeschrieben werden. Das heißt, die Betreiber müssen sich um die Aufträge in Ausschreibungen bewerben - das wirtschaftlichste Angebot gewinnt. Der Windanlagenbauer Enercon, der seinen Stammsitz in Aurich hat, habe dadurch viele Aufträge verloren und hohe Gewinneinbrüche verzeichnen müssen. Das wiederum führte laut Kuiper zu dem Einbruch bei der Gewerbesteuer.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 24.05.2018 | 17:00 Uhr

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