Yasmin Fahimi (SPD) spricht beim Kongress des Gewerkschaftsbundes. © Fabian Sommer/dpa Foto: Fabian Sommer

Yasmin Fahimi: Neue DGB-Chefin legt Bundestagsmandat nieder

Stand: 30.05.2022 17:23 Uhr

Yasmin Fahimi (SPD) hat ihr Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung niedergelegt - und damit früher als geplant. Die gebürtige Hannoveranerin war am 9. Mai zur neuen DGB-Vorsitzenden gewählt worden.

Einer Mitteilung des Deutschen Gewerkschaftsbunds zufolge verzichtet Fahimi auf die ihr zustehenden Übergangsgelder. Das Anstellungsverhältnis beim DGB beginne erst nach der Niederlegung ihres Bundestagsmandats. "Somit sind doppelte Honorierungen ausgeschlossen", hieß es. Fahimi war bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr im Wahlkreis Stadt Hannover II direkt in den Bundestag gewählt worden.

Unions-Kritik: Lobby- und Parlamentsarbeit - geht nicht

Die 54-Jährige war zuvor in die Kritik geraten, weil sie ihren Ausstieg aus dem Bundestag ursprünglich zum 30. Juni geplant hatte. Sie hatte argumentiert, dass sie für einen geordneten Übergang ihres Büros sorgen wolle. Mitglieder der Unionsfraktion im Bundestag hatten daraufhin kritisiert, dass man nicht gleichzeitig einer Lobby- und Parlamentsarbeit nachgehen könne. Der DGB hatte die Vorwürfe zurückgewiesen. Fahimi habe seit dem 9. Mai an keiner Sitzung oder Abstimmung des Bundestags teilgenommen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 31.05.2022 | 06:00 Uhr

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