Ein Mensch nimmt die Tankpistole aus der Zapfsäule einer Tankstelle. © picture alliance/dpa | Hauke-Christian Dittrich Foto: Hauke-Christian Dittrich

Lies: Tankrabatt an Bürger weitergeben - oder streichen

Stand: 06.06.2022 17:00 Uhr

Niedersachsens Umwelt- und Energieminister Olaf Lies (SPD) hat ein vorzeitiges Ende des Tankrabatts ins Spiel gebracht, sollten die Konzerne die gesenkte Steuer nicht an die Autofahrer weitergeben.

Nach Ansicht des Ministers sollte kritisch geprüft werden, wie der Tankrabatt umgesetzt wird. Mit jedem Cent, der nicht beim Bürger ankomme, subventioniere der Staat Profite von Unternehmen, teilte Lies am Montag mit. Er schlug ein vorzeitiges Ende der auf drei Monate angelegten Steuersenkung bei den Spritpreisen vor, sollten die Mineralölkonzerne die Ermäßigung nicht an die Autofahrenden weitergeben. Der Politiker zeigte sich außerdem offen für eine sogenannte Übergewinnsteuer für Unternehmen, die von der Krise massiv profitieren und hohe Gewinne machen. Solch eine Steuer hatte am Wochenende bereits der SPD-Bundesvorsitzende Lars Klingbeil ins Gespräch gebracht.

Ein Auto wird mit Benzin betankt. © dpa Foto: Carsten Koall
AUDIO: Tankrabatt: wie viel kommt beim Verbraucher an? (7 Min)

Lies: Konzerne steigern Gewinnspannen

Olaf Lies (SPD) spricht in einem Interview. © NDR
Aus dem Krieg werde ein Geschäft gemacht, kritisierte Lies. (Archivbild)

Lies betonte, die Beschaffungskosten für Rohöl seien seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine zwar deutlich gestiegen. Allerdings hätten die Mineralölkonzerne ihre Gewinnspannen auf Kraftstoffe gleichzeitig kräftig gesteigert. Es gebe auch keine Knappheit von Benzin oder Diesel, die die Preissteigerungen rechtfertige. "Das ist schlicht unanständig und unmoralisch. Denn hier wird aus dem Leid eines ganzen Landes und seiner Menschen ein Geschäft gemacht", kritisierte Lies.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 06.06.2022 | 16:00 Uhr

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