Jens Ahrends, Stefan Wirtz und Dana Guth im Interview. © NDR Foto: NDR

AfD Niedersachsen plant Ausschluss der drei "Abtrünnigen"

Stand: 28.10.2020 14:00 Uhr

Die AfD in Niedersachsen plant, die drei für das Platzen der Landtagsfraktion verantwortlichen Abgeordneten aus der Partei auszuschließen.

"Ich werde diese Woche noch ein Ausschlussverfahren gegen die Drei im Landesvorstand beantragen", sagte der stellvertretende Landesvorsitzende Stephan Bothe am Mittwoch. Zuvor war ein weiterer Einigungsversuch mit der bisherigen Fraktionschefin Dana Guth sowie den Abgeordneten Stefan Wirtz und Jens Ahrends gescheitert. Diese waren der Einladung zu einer "bedingungslosen Neugründung" einer Fraktion am Mittwoch im Landtag nicht nachgekommen und nicht erschienen.

AfD: Eine "Gruppe" für den Landtag?

Nach einem Führungsstreit hatten die drei Abgeordneten im September die neunköpfige Landtags-Fraktion verlassen. Diese verfügt damit nicht mehr über die erforderliche Mindestgröße von sieben Abgeordneten. Die übrigen sechs AfD-Abgeordneten kündigten am Mittwoch an, künftig als Gruppe im Landtag agieren zu wollen. Die Landesverfassung und die Geschäftsordnung des Landtags sehen eine Gruppe als parlamentarisches Gebilde in Niedersachsen allerdings nicht vor.

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 28.10.2020 | 17:00 Uhr

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