Insektenschutzgesetz: Niedersächsischer Weg bleibt gültig

Stand: 11.02.2021 07:53 Uhr

Die Bundesregierung will heute ein Insektenschutzgesetz verabschieden, das den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln auf landwirtschaftlichen Flächen regelt. Kritik daran gab es aus Niedersachsen.

Hierzulande hatten sich Landesregierung, Landwirte und Naturschützer gerade erst auf einen eigenen Weg - den Niedersächsischen Weg - geeinigt. Diesen sah die Landesregierung durch das Gesetzespaket vom Bund jedoch in Gefahr, wie NDR 1 Niedersachsen berichtet. In buchstäblich letzter Minute haben sich nun Bundeslandwirtschafts- und Bundesumweltministerium auf einen Kompromiss zum Insektenschutz geeinigt.

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Pressekonferenz zum Artenschutz
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Ländereigene Initiativen bleiben möglich

Der Kompromiss sieht unter anderem vor, dass ländereigene Initiativen zum Insektenschutz weiter möglich sein sollen. Das war Niedersachsen wichtig. Denn das Land hat mit dem Niedersächsischen Weg bereits eine freiwillige Übereinkunft mit den Landwirten getroffen: Sie verzichten in besonders geschützten Gebieten auf den Einsatz von Herbiziden und Insektiziden und erhalten dafür finanzielle Hilfen. Aus Sicht des Bundesagrarministeriums sollen solche eigenen Initiativen der Bundesländer mit dem jetzt geschlossenen Kompromiss auch weiterhin möglich sein.

CDU kritisiert den Kompromiss

Kritik an dem Kompromiss kommt unter anderem aus der CDU-Bundestagsfraktion. Die niedersächsische Agrarpolitikerin Silvia Breher beispielsweise äußerte Zweifel, dass ländereigene Initiativen trotz des Bundesgesetzes rechtlich möglich sind. Sie hätte sich mehr Zeit gewünscht, um dies zu prüfen.

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 10.02.2021 | 19:30 Uhr

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