Stand: 10.10.2017 18:02 Uhr

Nikolaus Kramer führt die AfD-Fraktion in MV an

Bild vergrößern
Lange angepeiltes Ziel erreicht: Nikolas Kramer führt ab sofort die AfD-Fraktion im Schweriner Landtag an.

Nikolaus Kramer hat sein lange angepeiltes Ziel erreicht: Der 40-jährige gebürtige Greifswalder - von Beruf Polizeioberkommissar - ist neuer Chef der AfD-Fraktion im Landtag. "Ich fühle mich dieser Aufgabe absolut gewachsen", sagte der Neue nach seiner Wahl. Er und das übrige Dutzend AfD-Männer haben am Dienstag einen komplett neuen Fraktionsvorstand gewählt.

Nikolaus Kramer.

AfD wählt neuen Fraktionsvorstand

Nordmagazin -

Die AfD in Mecklenburg-Vorpommern hat in einer Fraktionssitzung Nikolaus Kramer zum neuen Vorstandsvorsitzenden gewählt. Der 40-Jährige übernimmt die Nachfolge von Leif-Erik Holm.

0 bei 0 Bewertungen

Mit von 5 Sternen

bewerten

Vielen Dank.

schließen

Sie haben bereits abgestimmt.

schließen

Abgänge, Aus- und Rücktritte bei der AfD

Die Wahl war nach dem Aderlass und der Querelen der vergangenen Wochen nötig: Fraktionschef Leif-Erik Holm verabschiedete sich in den Bundestag, ebenso wie sein bisheriger Vize Enrico Komming. Als weiterer stellvertretender Fraktionsvorsitzender hatte Holger Arppe schon Anfang September wegen gewaltverherrlichender Internet-Chats seinen Posten geräumt. Außerdem verließ AfD-Mitbegründer Matthias Manthey die Fraktion, mit seinem Weggang wurde der wichtige Sessel des Parlamentarischen Geschäftsführers vakant.

Stillschweigen über das Abstimmungsergebnis

Jetzt hat die Landtags-AfD wieder eine komplette Führung. Neuer Parlamentarischer Geschäftsführer ist der Rechtsprofessor Ralph Weber, stellvertretende Fraktionschefs sind die Abgeordneten Bert Obereiner, Stephan Reuken und Christoph Grimm. Grimm soll versucht haben, mehr zu erreichen. Denn es hat bei der Wahl Kramers einen Gegenkandidaten gegeben - das war wahrscheinlich Grimm. Kramer jedenfalls sagte, er werde das nicht dementieren. Wie das Ergebnis ausfiel, darüber hat die Fraktion Stillschweigen vereinbart.

Kramer: Kein Rechtsruck der Fraktion

Der neue Vorsitzende war bemüht, das Bild einer geschlossenen Fraktion zu vermitteln. Von einem Rechtsruck, einer NPD 2.0 - wie einige der Abweichler kritisieren -, wollte Kramer nichts wissen. Die AfD werde ihren "konservativ-liberalen Kurs fortsetzen". Er lasse sich aber nicht in eine Schublade stecken - seine Aufgabe sei es, die verschiedenen Strömungen zwischen national-konservativ und liberal zusammenzuführen. Kramer sah sich dann aber offenbar genötigt, klarzustellen, "dass alle unsere Fraktionsmitglieder auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Das sollte auch ganz normal sein für einen gewählten Parlamentarier."

Weber wird Parlamentarischer Geschäftsführer

Bei seinem neuen Parlamentarischen Geschäftsführer Weber haben andere Fraktionen da erhebliche Zweifel. Weber machte in der Vergangenheit durch völkisch-nationalistische Töne immer wieder Schlagzeilen. Entsprechend fiel die Reaktion im Landtag aus: Die SPD-Fraktion nannte die Selbstdarstellung der AfD-Fraktion als konservativ-liberal "einen Witz", ehemalige AfD-Abgeordnete hatten die Fraktion verlassen, weil sie offen rechtsextrem geworden sei, so der Parlamentarische Geschäftsführer Jochen Schulte. Auch die Linke versuchte es mit Ironie. Wenn Kramer meine, es gebe in der AfD keinen Rechtsruck, könne er genauso gut sagen, die Erde sei eine Scheibe, meinte Peter Ritter, Parlamentarischer Geschäftsführer der Linken. Die neue Spitze der AfD-Fraktion sei für seine Fraktion jedenfalls kein Angebot für eine zielführende Zusammenarbeit.

Weitere AfD-Abgeordnete vor dem Absprung?

Offen ist, ob sich mit der Neuwahl der Fraktionsvorstandes die Wogen in der AfD glätten: Vor einem Jahr zog sie mit 18 Abgeordneten als zweitstärkste Fraktion in den Landtag ein - mittlerweile ist sie mit ihren 13 Mitgliedern hinter SPD und CDU auf Platz drei zurückgefallen, mehrere Mitglieder haben schonungslos mit den Zuständen in der AfD abgerechnet und einen strammen Rechtskurs kritisiert. Spekuliert wird weiter darüber, ob verbliebene "Gemäßigte" der Rumpf-Fraktion demnächst den Rücken kehren. Dabei fallen immer wieder die Namen der Abgeordneten Christoph Grimm - ehemals SPD-Mitglied - und Gunter Jess - ehemals CDU-Mitglied. Beide lehnen einen Austritt jedoch ab und sie haben sich durch neue Posten in die Pflicht nehmen lassen: Grimm als Vize-Fraktionschef und Jess als neuer Vorsitzender des Finanzausschusses.

Landes-Parteitag im November

Die Querelen werden in gut einem Monat auch den Landes-Parteitag bestimmen. Der Landes-Vorstand muss neu gewählt werden - der Vize-Landesvorsitzende Bernhardt Wildt ist zurückgetreten und führt jetzt die neue Fraktion "Bürger für Mecklenburg-Vorpommern". Kramer hat heute klar gemacht, dass er neben Holm nicht als Kandidat für den Posten des Landesvorsitzenden zur Verfügung stehe. Er stelle hohe Ansprüche an sich, meinte Kramer und schlussfolgerte: "Ich bin nicht imstande, beide Positionen zu bekleiden."

Weitere Informationen

Krise der AfD in MV verschärft sich

Die Krise in der AfD von Mecklenburg-Vorpommern verschärft sich: Mit dem Unternehmer Michael Bertram erklärte ein weiteres Vorstandsmitglied seinen Rücktritt aus dem Führungsgremium. mehr

Partei-Austritt: Manthei beklagt Hass in der AfD

Matthias Manthei hat seinen Austritt aus der AfD mit scharfer Kritik an der zunehmenden Rechtsruck der Partei verbunden. Diese biete keine Perspektive für die positive Gestaltung des Landes. mehr

mit Video

AfD will Arppe aus Partei ausschließen

Die AfD in MV hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Vizefraktionschef Arppe beschlossen. Im Zuge des parteiinternen Richtungsstreits verließen zwei Funktionäre die Partei. mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 10.10.2017 | 17:15 Uhr

Mehr Nachrichten aus Mecklenburg-Vorpommern

02:20

Behelfsabfahrt auf A 20 ab Mittwoch befahrbar

21.11.2017 19:30 Uhr
Nordmagazin
03:58

Minister beantworten Bürger-Fragen

21.11.2017 19:30 Uhr
Nordmagazin
00:51

Zurück zum Kurssystem an Gymnasien

21.11.2017 19:30 Uhr
Nordmagazin