BUGA-Aufsichtsrat will Termin 2025 ernsthaft prüfen
Der BUGA-Aufsichtsrat sieht für die Bundesgartenschau 2025 in Rostock offenbar noch eine Chance. Am Donnerstagabend bestätigte das Gremium, dass weiterhin eine Gartenschau in drei Jahren im Rostocker Oval geprüft werden soll. Im Vorfeld der Sitzung hatte Oberbürgermeister Claus Ruhe Madsen (parteilos) - und gleichzeitig BUGA-Aufsichtsratsvorsitzender - noch für ein schnelles Ende der Planungen in Rostock plädiert.
Fast vier Stunden lang wurde hinter verschlossenen Türen debattiert - die wahrscheinlich längste Rostocker BUGA-Aufsichtsratssitzung bisher. Im Ergebnis sozusagen zurück auf Anfang für die BUGA in Rostock: Nach dem abendlichen Beschluss des Aufsichtsrates der städtischen Gesellschaft soll erneut geprüft werden, ob und wie die Bundesgartenschau termingerecht durchgeführt werden kann. Damit kassiert der Aufsichtsrat die Ergebnisse einer jüngst vorgelegten Risikoanalyse. Darin war festgestellt worden, dass die Bundesgartenschau wegen massiv gestiegener Kosten und erheblicher Verzögerung bei der Planung in drei Jahren nicht zu realisieren sei.
Aktualisiertes BUGA-Konzept im Juni
Diese Umstände hatte auch Oberbürgermeister Madsen als Aufsichtsratschef noch vor Beginn der Sitzung bestätigt. Nun soll, so die Entscheidung des Gremiums, erneut auf Machbarkeit 2025 geprüft werden. Ein entsprechendes Konzept soll im Juni vorgelegt werden, so der Geschäftsführer der BUGA GmbH, Oliver Fudickar, gegenüber NDR 1 Radio MV. Er machte aber auch deutlich, dass es gewisse Abstriche am Ursprungskonzept geben müsse, um Kosten zu sparen. Eine BUGA als "Notvariante" werde es aber für Rostock nicht geben, sondern eine Gartenschau, so wie sie sein sollte, so Fudickar.
BUGA einmal mehr Debattenthema in Bürgerschaft
Das Papier werde dann durch die Rostocker Bürgerschaft gehen und schließlich der Landesregierung übermittelt. Die hatte bei einem Krisengespräch ein entsprechendes Ultimatum gestellt und die Fördermittel des Landes in Höhe von 60 Millionen Euro an die termingerechte Durchführung der BUGA im Jahr 2025 gebunden. An Mehrkosten, die bereits jetzt mit etwa 30 Prozent bei einem bisher geplanten Gesamtbudget von mehr als 140 Millionen Euro angegeben werden, werde sich das Land aber nicht beteiligen, so die Aussage. Am elften Mai tagt die Rostocker Bürgerschaft in der Stadthalle. Die Fraktion Rostocker Bund hat am Donnerstag bereits eine sogenannte "Aktuelle Stunde" zum Thema Stand der BUGA 2025 beantragt.
Deutscher BUGA-Chef bleibt zuversichtlich
In einer Pressemitteilung der BUGA GmbH befürwortet der Geschäftsführer der Deutschen Bundesgartenschau-Gesellschaft mbH und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzender, Jochen Sandner, den Weg, der nun eingeschlagen ist. Man habe sich als Dachgesellschaft der Bundesgartenschauen offen mit allen zur Diskussion stehenden Varianten auseinandergesetzt. Die Orientierung zurück in das Rostocker Oval wird begrüßt, denn damit würden die städtebaulichen Impulse des Formats BUGA für eine nachhaltige Entwicklung der Stadt hin zum Wasser am ehesten umgesetzt. Dem erneuten Prüfauftrag steht die Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft positiv gegenüber, man bleibe so wörtlich "mit Zuversicht an Rostocks Seite".
Was zuvor geschah
Der BUGA-Aufsichtsrat kam am Donnerstagnachmittag unter dem Eindruck von unterschiedlichen Äußerungen über die Zukunft der Bundesgartenschau 2025 in Rostock zusammen. Nach dem Bekanntwerden einer Risikoanalyse hatte Agrarminister Till Backhaus (SPD) am Dienstag die zentralen Bedingungen für die Veranstaltung genannt. Danach sei die BUGA nur mit der Warnowbrücke durchführbar. Auch der Stadtpark, der Stadthafen mit Hochwasserschutz sowie ein Teil des neuen Wohngebiets Warnow-Quartier müssten umgesetzt werden. Backhaus hatte gleichzeitig betont, dass Fördergelder von rund 60 Millionen Euro nur für die BUGA im Jahr 2025 bereitgestellt werden.
Kritik aus der Bürgerschaft an Madsens Kehrtwende
Oberbürgermeister Madsen hatte daraufhin versprochen, die Bedingungen zu prüfen. Am Mittwoch dann aber die Kehrtwende: Madsen erklärte, dass die BUGA 2025 unter den gegenwärtigen Umständen mit den Folgen der Corona-Pandemie und des Krieges in der Ukraine nicht machbar sei. Kritik folgte sofort: Die Fraktionsvorsitzende der Grünen in der Bürgerschaft, Andrea Krönert, sagte gegenüber NDR 1 Radio MV, weil Madsens Alleingang der Stadt schade, könne er nicht mehr länger OB in Rostock sein.
Wenig Verständnis von Agrarminister Backhaus
Auch Argarminister Backhaus hat am Mittwochabend wenig Verständnis für Madsens Äußerung: "Er hat sich optimistisch gezeigt, dass das Ziel erreichbar sei. Warum er über Nacht etwas anderes denkt, erschließt sich mir nicht", teilte er mit. Er wolle Madsen aber die Möglichkeit geben, sich bis nach der Aufsichtsratssitzung erneut Gedanken zu machen. "Vielleicht überrascht er uns dann wieder", hieß es von Backhaus weiter. Andernfalls sollte Klarheit geschaffen werden, wie die Mittel des Landes anderweitig verwendet werden können.
