Rechtsextreme Chats? Erneut Durchsuchungen bei Polizisten
Ein erneuter Fall von Rechtsextremismus bei der Polizei? Am Dienstag sind die Wohnungen von mehreren Beamten der Polizeidirektion Osnabrück durchsucht worden.
Betroffen waren laut niedersächsischem Innenministerium die Wohnungen von drei aktiven Beamten und einem pensionierten Polizisten im Emsland und in der Grafschaft Bentheim. Bei den Durchsuchungen hätten die Ermittler Beweisgegenstände sichergestellt. "Es handelt sich um elektronische Geräte, etwa Handys, Tablets und Speichermedien", sagte ein Sprecher der Polizei NDR.de am Dienstag.
Keine Hinweise auf Netzwerk - bislang
Bislang gebe es keine Hinweise darauf, dass hier ein Netzwerk bestanden habe, so der Sprecher weiter - es habe auch kein gemeinsamer Chat existiert. "Allerdings müssen weitere Ermittlungen zeigen, ob es möglicherweise weitere Beteiligte gibt." Die Beamten seien vorläufig vom Dienst suspendiert. Zu den genauen Dienstgraden wollte der Sprecher keine Angaben machen. Nur so viel: Es handele sich um erfahrene Beamte, keine Spezialkräfte und keine Auszubildenden seien darunter.
Kommissar Zufall hilft der Polizei
Ins Rollen kamen die internen Ermittlungen durch ein Strafverfahren in einem völlig anderen Kontext gegen einen der betroffenen Polizisten. Dabei ging es nach NDR Informationen um die Verletzung von Dienstgeheimnissen. Im Rahmen der Auswertung des Handys des Beamten, der schon seit längerer Zeit suspendiert ist, kamen die Ermittler den weiteren Verdächtigen auf die Spur.
Austausch über Messengerdienst?
Insgesamt stehen nun fünf Angehörige und ein ehemaliger Angehöriger der Osnabrücker Polizeidirektion im Verdacht, Bilder und Videos mit nationalsozialistischen Bezügen und fremdenfeindlichen Darstellungen über einen Messengerdienst ausgetauscht zu haben. Darunter ist nach Angaben des Sprechers auch ein Verwaltungsbeamter der Polizei. "Bei dem Mann wurde aus Gründen der Verhältnismäßigkeit nicht durchsucht." Das habe das Verwaltungsgericht entschieden. Außerdem nicht in Augenschein genommen wurde die Wohnung des Beamten, durch dessen Handy die Ermittler auf die neuen Hinweise stießen.
Die Durchsuchungen übernahmen Beamte der Zentralen Kriminalinspektion Osnabrück. Damit sei die sogenannte Sachneutralität in diesem Fall gewährleistet, so der Sprecher, da die Beamten nicht zur gleichen Dienststelle gehörten. In der jüngsten Zeit ist es mehrfach zu ähnlichen Vorfällen bei der Polizei in Niedersachsen und etwa auch bei der Feuerwehr in Bremen gekommen.
