Tropenholz auf "Gorch Fock": Umweltschützer ziehen vor Gericht
Umweltschützer tragen ihre Klage wegen angeblich illegalen Tropenholzes auf dem Segelschulschiff "Gorch Fock" vor das Bundesverfassungsgericht. Zuvor waren sie damit mehrfach vor Gerichten gescheitert.
Der Deutsche Naturschutzring (DNR) und der World Wildlife Fund (WWF) haben nach eigenen Angaben Verfassungsbeschwerde eingelegt. Ihnen sei bisher ein rechtsstaatliches Verfahren verweigert worden, sagte ein Sprecher des WWF am Freitag. Zuerst hatte das Nachrichtenportal "The Pioneer" über den Gang zum Verfassungsgericht berichtet. Der ursprüngliche Vorwurf der Umweltverbände: Bei der Sanierung des Schulschiffs "Gorch Fock" sei Teakholz verbaut worden, das nach Auffassung der Umweltschützer illegal aus Myanmar importiert worden sei.
Verbände fordern Bußgeldverfahren
DNR und WWF wollen erzwingen, dass die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) die Einfuhr erneut überprüft und gegebenenfalls ein Bußgeldverfahren einleitet. Allerdings lehnte das Verwaltungsgericht Köln im April einen Eilantrag der Kläger ab, ebenso das Oberverwaltungsgericht (OVG) Münster im Juli. Das OVG bemängelte eine "exorbitante Aufblähung des Streitstoffs" durch die Verbände. Dies gehöre nicht in ein Eilverfahren. Der Anwalt des Deutschen Naturschutzrings spricht dagegen von einer willkürlichen Ablehnung der Eilanträge und von "haarsträubender Justizverweigerung".
Das Segelschulschiff "Gorch Fock" soll nach fast sechs Jahren Sanierung voller juristischer Streitereien, Insolvenzen und großen Kostensteigerungen am 30. September wieder an die Marine übergeben werden.
