Emder stoppen Industriebau in den Niederlanden
Die Emder Bürgerinitiative "Saubere Luft Ostfriesland e.V." hat mit niederländischen Umweltschützern vor dem Obersten Niederländischen Verwaltungsgericht einen Erfolg verzeichnet. Das Gericht stoppte vorerst die Erschließung eines Schwerindustriegebietes bei Delfzijl im äußersten Nordosten des Landes, weil es den Flächennutzungsplan ablehnte. Die Bürgerinitiative hatte geklagt, weil sich aus einem Antrag ergeben hatte, dass an dem Standort eine große Menge an Schwermetallen, Stickstoffen und Phosphor in die Außenems und darüber ins Naturschutzgebiet Wattenmeer eingeleitet werden sollen. Bisher sind weder die Art der Schwerindustrie, noch Investoren bekannt.
Zu viel Schwerindustrie in der Nähe eines Schutzgebietes
Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Erschließung von Schwerindustrie in diesem Umfang in der Nähe eines europäischen Naturschutzgebietes nicht mit EU-Recht vereinbar ist. "Ein großer Erfolg für uns", sagt eine Sprecherin der Initiative. Sie rechne allerdings damit, dass die Niederländer ihre Pläne jetzt derart verändern, dass sie genehmigungsfähig werden könnten. Die Bürgerinitiative werde das beobachten, um notfalls erneut Klage dagegen einzureichen.
