Stand: 06.05.2018 16:05 Uhr

Auschwitz-Komitee fordert Härte gegen Haverbeck

Das Internationale Auschwitz Komitee hat Polizei und Justiz dazu aufgefordert, im Fall Ursula Haverbeck hart durchzugreifen. Das Auschwitz Komitee ist ein Interessenverband von Überlebenden des Vernichtungslagers. Die 89-jährige Holocaust-Leugnerin Haverbeck war vor wenigen Tagen zum geforderten Haftantritt nicht erschienen. "So wie Haverbeck seit Jahrzehnten die historische Wahrheit von Auschwitz und dem Holocaust leugnet, so bestreitet sie nun auch die Legitimität der deutschen Justiz", sagte der Geschäftsführende Vizepräsident des Komitees, Christoph Heubner. Nun müsse mit Dringlichkeit nach ihr gefahndet werden, damit es ihr nicht länger gelinge, "die Justizbehörden vorzuführen und der Lächerlichkeit im rechtsextremen Raum preiszugeben".

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Haverbeck wartet angeblich auf Gutachten zu Haftfähigkeit

Haverbeck, die aktuell für die Partei "Die Rechte" zur Europawahl kandidiert, war Ende August 2017 vom Landgericht Verden wegen Volksverhetzung in acht Fällen zu einer zweijährigen Freiheitsstrafe ohne Bewährung verurteilt worden. Bis vergangenen Mittwoch hätte sie sich in der Justizvollzugsanstalt Bielefeld-Senne melden müssen, um ihre Haft anzutreten. Auf einer Internetseite mit der Adresse ursula-haverbeck.info wird per "Eilmeldung" mitgeteilt, Haverbeck warte noch ein Gutachten über ihre Haftfähigkeit ab und habe die Gefängnisstrafe deshalb nicht angetreten. Sie sei zudem in ärztlicher Behandlung.

"Frühjahrsgrundstückspflege zu umfangreich"

Auf der Seite wird zudem ein Brief gezeigt, den Haverbeck am 30. April an die Staatsanwaltschaft Verden geschickt haben soll. In diesem nennt sie mehrere Gründe, warum sie ihre Haft noch nicht antreten könne. Unter anderem heißt es: "Regelung meiner Angelegenheiten ist in dieser kurzen Zeit nicht möglich. Insbesondere ist die Frühjahrsgrundstückspflege dafür zu umfangreich."

Überlebendenverband: "Höchste Zeit" für Haft

Bereits mehrfach war die 89-Jährige wegen Volksverhetzung zu Haftstrafen verurteilt worden. Sie hatte jedoch stets Rechtsmittel eingelegt, keines der Urteile war bislang rechtskräftig. Die Justiz habe Haverbeck an der langen Leine gelassen, kritisierte das Auschwitz Komitee. "Wenn man sich vor Augen führt, wie viele junge Menschen Haverbeck über Jahre hinweg mit ihren Lügen infiltrieren, belügen und zu antisemitischem Hass verführen konnte, ist es höchste Zeit, dass sie hinter Gittern Zeit zum Nachdenken findet", sagte Heubner.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Regional Oldenburg | 04.05.2018 | 17:00 Uhr

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