Der Landtag in Niedersachsen tagt. © dpa-Bildfunk/Hauke-Christian Dittrich/dpa Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Das war die Sondersitzung zur Corona-Pandemie

Stand: 12.05.2021 15:22 Uhr

Die Abgeordneten des Niedersächsischen Landtags sind Anfang Mai zu einer außerplanmäßigen Plenarsitzung zusammengekommen. Eine Regierungserklärung stand am Anfang.

Wie geht es weiter nach den ersten vorsichtigen Lockerungen im Land? Im Mittelpunkt der Debatten standen die aktuelle Corona-Situation sowie Strategien und Perspektiven für Niedersachsen. Am Montag hatte die niedersächsische Landesregierung dazu den "Corona-Stufenplan 2.0" für weitere Öffnungen vorgestellt.

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Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) gibt im niedersächsischen Landtag eine Regierungserklärung ab. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

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Ministerpräsident Weil blickt optimistisch Richtung Sommer

In seiner Regierungserklärung sagte Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) heute, dass die dritte Corona-Welle überwunden sei. In Niedersachsen würden sich durch sinkende Inzidenzwerte nun Möglichkeiten für Lockerungen ergeben. Dies sei gekoppelt an die breite Teststrategie in Schulen und Betrieben. Die Tests würden - so lange erst wenige Menschen vollständig gegen das Virus geimpft seien - auch für mehr Gerechtigkeit sorgen. Weil verteidigte die vorsichtigen Schritte in Richtung Normalität. Für viele Branchen würde es nichts bringen, wenn sie nach einer kurzen Öffnungsphase wieder schließen müssten, weil die Infektionen wieder ansteigen. Deshalb habe man sich für den gestern vorgestellten Stufenplan mit vorsichtigen Lockerungen entschieden. Weil zeigte sich optimistisch, dass Niedersachsen im Zusammenspiel von massenhaften und kontrollierten Testungen sowie dem Impffortschritt ein guter Sommer bevorstehen könne.

Grüne wollen Impferfolge sichern

Nach der Regierungserklärung folgte auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen eine erste Beratung zu dem Thema: "Niedersachsen auf dem Weg aus der Pandemie? Impferfolge sichern, nachhaltige Öffnungsperspektiven schaffen, Risiken impfresistenter Varianten ernst nehmen, Wirtschaftshilfen ohne existenzbedrohende Lücken sicherstellen."

Die weitere Tagesordnung

  • Entwurf eines Gesetzes zur Beteiligung von Verbänden und der Öffentlichkeit bei Maßnahmen nach dem Infektionsschutzgesetz des Bundes (Gesetzentwurf der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)

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Gesundheitsministerin Daniela Behrens (SPD) spricht bei einer Pressekonferenz. © NDR

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Wer sitzt wo im Landtag?

 

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Im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtags findet eine Sitzung statt. © dpa-Bildfunk Foto: Hauke-Christian Dittrich

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Landtag: So lief der März

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Stephan Weil (SPD), Ministerpräsident Niedersachsen, hält eine Regierungserklärung zur Corona-Pandemie im niedersächsischen Landtag. © picture alliance/dpa | Julian Stratenschulte Foto: Julian Stratenschulte

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In der Sitzungswoche ging es unter anderem um schnellere Wirtschaftshilfen und Öffnungsstrategien für den Sport. mehr

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Stephan Weil (SPD) spricht im niedersächsischen Landtag. © dpa-Bildfunk Foto: Julian Stratenschulte

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Abgeordnete im niedersächsischen Landtag sitzen im Plenarsaal und haben zwischen sich freie Plätze gelassen um sich vor einer Infektion mit Corona zu schützen. © dpa - Bildfunk Foto: Peter Steffen

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Niedersachsens Landtag hat im März unter anderem ein 4,4-Milliarden-Euro-Hilfspaket verabschiedet. So sollen Gesundheitswesen und Wirtschaft in der Corona-Krise gestützt werden. mehr

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Hallo Niedersachsen | 11.05.2021 | 19:30 Uhr