Bernhard Witthaut (links) und Boris Pistorius sitzen bei einer Pressekonferenz im niedersächsischen Landtag nebeneinander. © picture alliance/dpa Foto: Julian Stratenschulte

Antisemitismus: Land will mit Broschüre an Schulen aufklären

Stand: 12.03.2021 15:19 Uhr

Der niedersächsische Verfassungsschutz will mit einer neuen Broschüre insbesondere in Schulen über Antisemitismus aufklären.

"Gerade in der heutigen Zeit und nicht zuletzt im Kontext der Corona-Pandemie, in der Verschwörungstheorien mit deutlich antisemitischen Inhalten in manchen Zirkeln wieder salonfähig sind und auf die Straße getragen werden, ist es unsere Aufgabe, dieser Ideologie aktiv und entschlossen entgegen zu treten", erklärte Verfassungsschutzpräsident Bernhard Witthaut am Freitag. Information und Prävention seien wichtige Bausteine, um antisemitische Hetze, auch wenn sie noch so niedrigschwellig formuliert werde, zu erkennen und Gegenstrategien zu entwickeln.

Pistorius: "Hässliche Fratze des Antisemitismus" muss verschwinden

"Der Staat und die Gesellschaft sind deutlich gefordert, gegen Antisemitismus einzutreten", sagte Innenminister Boris Pistorius (SPD) bei der Vorstellung der Broschüre. Diese informiere auch über die verschiedenen Wege und insbesondere leisen Töne und Anspielungen, mit denen Antisemitismus teils daherkomme. "Wir setzen alles daran, dass die hässliche Fratze des Antisemitismus in all ihren Facetten aus unserer Gesellschaft verschwindet: Jüdisches Leben gehört zu Deutschland, gehört zu Niedersachsen", sagte der Minister.

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Lob vom Landesbeauftragten

Der Landesbeauftragte gegen Antisemitismus und für den Schutz jüdischen Lebens, Franz Rainer Enste, lobte die Publikation des Verfassungsschutzes als "sehr lesenswerte Broschüre". Sie liefere im Kampf gegen alle aktuellen Formen von Antisemitismus wichtige Erkenntnisse und beweise, dass "unsere Demokratie im besten Sinne tatkräftig zu reagieren weiß".

Broschüre gibt Einblick in verschiedene Formen

Die neue Broschüre "Antisemitismus im Extremismus" gibt den Angaben zufolge einen Einblick in die verschiedenen Formen des Antisemitismus. Sie zeigt auf, dass Antisemitismus nach wie vor insbesondere im Rechtsextremismus fest verankert ist, jedoch auch im Islamismus und themenbezogen bei Gruppen, die sich dem linksextremistischen Spektrum zuordnen lassen, eine Rolle spielt.

Anfang März hatte Niedersachsens Justizministerin Barbara Havliza (CDU) darauf hingewiesen, dass die Landesregierung die antisemitisch motivierten Straftaten sehr genau im Blick behalte. Die Zahl der Ermittlungsverfahren war mit 180 Fällen im vergangenen Jahr etwas zurückgegangen. 2019 hatten die Behörden landesweit 203 Fälle registriert.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Niedersachsen | Aktuell | 12.03.2021 | 15:00 Uhr

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