Initiative sagt Anti-Corona-Demo in Braunschweig ab
Am Montagabend sind doch keine Corona-Skeptiker durch Braunschweig marschiert. Die Initiative "Querdenken 53" hatte die umstrittene Demonstration kurzfristig abgesagt.
Die Gewerkschaft ver.di hatte die geplante Kundgebung als "Naziveranstaltung" bezeichnet. Hintergrund ist, dass die Demonstration unter dem Motto "Geschichte gemeinsam wiederholen" laut Ankündigung am 9. November, dem Gedenktag an die Reichspogromnacht, um 18.18 Uhr beginnen sollte. Die Zahlenkombination aus 1 und 8 stehe als Chiffre der Neonazis für Adolf Hitler, erklärte der Geschäftsführer des ver.di-Bezirks Süd-Ost-Niedersachsen, Sebastian Wertmüller. "Das ist eine der widerlichsten Demonstrationsankündigungen, die ich in dieser Stadt bisher erlebt habe."
Mobilisierungsstrategie der rechten Szene vermutet
Der 9. November stehe unmissverständlich für den Beginn der staatlich organisierten Vernichtung des deutschen und europäischen Judentums und sei zu Recht ein notwendiger Tag der Erinnerung, sagte Wertmüller. Der Termin, das Motto und die Uhrzeiten machten unmissverständlich klar, "wer hier auf die Straße will", sagte Wertmüller, als noch nicht bekannt war, dass die Demo abgesagt wird. Er hatte vermutet, dass es den Initiatoren darum gehe, mit den staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen Unzufriedene durch gemeinsame Demos für ein gemeinsames Agieren mit der Nazi-Szene zu gewinnen. Er äußerte Unverständnis darüber, dass die Stadt die Demo überhaupt zugelassen hat.
Stadt weist Kritik zurück
Die Stadt wies die Kritik zurück. In einer Pressemitteilung hieß es, eine Privatperson haben die Demonstration unter dem Motto "Licht für Frieden, Freiheit und Wahrheit" angemeldet. Zudem habe die Stadt für die Veranstaltung Auflagen erlassen. Unter anderem habe sie verboten, dass Reichskriegsflaggen gezeigt werden. Für weitere Beschränkungen oder ein Verbot der Demonstration hätte es jedoch keine rechtlichen Voraussetzungen gegeben.
Aus dem Ruder laufende Demo in Leipzig
Am Sonnabend hatten rund 20.000 Gegner der Corona-Maßnahmen in Leipzig demonstriert. Dabei gab es zahlreiche Verstöße gegen die Corona-Auflagen - unter anderem trugen die meisten Teilnehmer keinen Mund-Nasen-Schutz und liefen viel zu dicht nebeneinander. Wegen dieser Verstöße wurde die Demo vorzeitig aufgelöst. Die Polizei ließ sie aber gewähren, als sie dennoch weiter marschierten. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) wies im Anschluss voreilige Kritik an der Polizei zurück.
