Stand: 22.02.2018 12:30 Uhr

Landtag debattiert Nachtragshaushalt

Der Niedersächsische Landtag kommt ab kommenden Dienstag zu seiner zweiten Sitzungswoche des Jahres zusammen. Unter anderem geht es um den Nachtragshaushalt, ein neues Schulgesetz und eine Änderung des Gesetzes über die "Stiftung Niedersächsischer Gedenkstätten". NDR.de überträgt die Debatten an dieser Stelle im Livestream. Beginn ist am Dienstag, 27. Februar, um 9 Uhr.

Landesregierung beschließt Nachtragshaushalt.

Landesregierung beschließt Nachtragshaushalt

Hallo Niedersachsen -

Der Entwurf für den Nachtragshaushalt 2018 steht: Niedersachsen will 776 Millionen Euro zusätzlich ausgegeben. So sollen Kitas kostenlos und mehr Polizisten eingestellt werden.

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Die Themen am Dienstag:

Die Themen am Mittwoch:

  • Brandschutz: Die Landesregierung will eine Strukturkommission zu dem Thema einsetzen. Die soll sich gleich um mehrere Bereiche kümmern, unter anderem um die Organisation des Brandschutzes in der Fläche, die Nachwuchsgewinnung, die Stärkung des Ehrenamts und die Akzeptanz durch die Arbeitgeber.
  • Verkehrspolitik: Den Landtag beschäftigt das Dauerthema der vollen Autobahnen. Viele Staus und Baustellen - was lässt sich dagegen tun? Die FDP schlägt vor, dass Bauzeiten auf den wichtigsten Routen A 1, A 2 und A 7 im Mehrschichtssystem rund um die Uhr möglich sein sollen. Außerdem sollen nach dem Willen der Landesregierung Bauprojekte besser koordiniert werden.
  • Weitere Themen: Es sind eine Aktuelle Stunde sowie unter anderem eine Debatte über die Einführung eines europaweiten Behindertenausweises geplant.

Die Themen am Donnerstag:

Downloads

Tagesordnung des Niedersächsischen Landtages

Der Niedersächsische Landtag kommt zur zweiten Sitzungswoche in diesem Jahr zusammen. Hier finden Sie die Tagesordnung zum Download. Download (233 KB)

 

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Dieses Thema im Programm:

Hallo Niedersachsen | 24.01.2018 | 19:30 Uhr

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