Stand: 14.05.2018 16:50 Uhr

Volksverhetzung: Arppe zu Geldstrafe verurteilt

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Wegen Volksverhetzung verurteilt: der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Holger Arppe.

Am Landgericht Rostock ist der frühere AfD-Landesvorsitzende, Holger Arppe, wegen Volksverhetzung zu einer Geldstrafe in Höhe von 9.000 Euro (90 Tagessätze zu je 100 Euro) verurteilt worden. Ein Drittel der Strafe sah das Gericht als bereits vollstreckt an, weil die Taten lange zurückliegen. Der derzeit fraktionslose Landtagsabgeordnete habe 2010 unter Pseudonym auf einem Internetportal einen Beitrag geschrieben, so das Gericht in der Begründung, der Muslime herabwürdige und zum Hass gegen sie anstachele.

Gericht: Aus niederträchtiger Gesinnung gehandelt

Der Vorsitzende Richter sagte, Arppe habe aus einer niederträchtigen, feindseligen Gesinnung heraus die Würde der in Deutschland lebenden Muslime verletzt. Sein Pamphlet störe den öffentlichen Frieden, so der Richter. In dem Beitrag hatte Arppe die Britischen Inseln als Quarantäne-Inseln für in der EU lebende Moslems bezeichnet. Arppe will das Urteil beim Oberlandesgericht anfechten. Er sieht sich als Opfer einer "beispiellosen Medienkampagne".

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02:07
Nordmagazin

Volksverhetzung: Arppe bestreitet Vorwürfe

30.04.2018 19:30 Uhr
Nordmagazin

In einem Berufungsprozess am Landgericht Rostock muss sich der frühere AfD-Landtagsabgeordnete Holger Arppe wegen Volksverhetzung verantworten. Er hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Video (02:07 min)

Verteidiger forderte Freispruch

In dem Berufungsprozess hatte Arppes Verteidiger einen Freispruch gefordert, da sein Mandant nicht Urheber des Beitrags und dieser auch nicht volksverhetzend gewesen sei. Für den Eintrag war der Rostocker 2015 vom Amtsgericht Rostock zu 2.700 Euro Geldstrafe (90 Tagessätze à 30 Euro) verurteilt worden. Gegen das Urteil hatten die Staatsanwaltschaft und Arppes Anwalt Berufung eingelegt.

Aus der AfD-Landtagsfraktion ausgetreten

Der 45-Jährige war im vergangenen August wegen gewaltverherrlichender und pädophiler Chat-Mitteilungen unter Druck geraten und aus der AfD-Landtagsfraktion ausgetreten. Der seitdem fraktionslose Abgeordnete ist aber weiter Mitglied der AfD. In einem Parteiausschlussverfahren steht noch die Entscheidung des Landesschiedsgerichts aus. Zuletzt geriet Arppe in die Schlagzeilen, weil er einen terrorverdächtigen Polizisten als Wahlkreismitarbeiter beschäftigten wollte. Gegen den Mann ermittelt die Bundesanwaltschaft wegen des Verdachts der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat.

Weitere Informationen

AfD will Arppe aus Partei ausschließen

Die AfD in MV hat ein Parteiausschlussverfahren gegen den früheren Vizefraktionschef Arppe beschlossen. Im Zuge des parteiinternen Richtungsstreits verließen zwei Funktionäre die Partei. (02.10.2017) mehr

Ex-AfD-Chef wegen Volksverhetzung verurteilt

Wegen eines volksverhetzenden Kommentars im Internet hat das Amtsgericht Rostock den früheren AfD-Landesvorsitzenden in Mecklenburg-Vorpommern, Holger Arppe, zu einer Geldstrafe verurteilt. (18.05.2015) mehr

Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 14.05.2018 | 16:30 Uhr

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