Austritt einer Abgeordneten: FDP verliert im Landtag Fraktionsstärke
Mit dem Austritt der Abgeordneten Sandy van Baal verliert die FDP im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern ihre Fraktionsstärke. Mitglied der Partei bleibt van Baal jedoch.
Die Landtagsabgeordnete Sandy van Baal hat ihren sofortigen Austritt aus der FDP-Fraktion im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern erklärt. Diese Entscheidung sei nicht spontan gefallen, sondern sei das Ergebnis eines langen inneren Ringens. "Es ist ein Punkt erreicht, an dem ich nicht mehr weitermachen kann, ohne mich selbst und meine Überzeugungen zu verleugnen", teilte van Baal mit. Künftig wird sie als fraktionslose Abgeordnete im Landtag sitzen.
FDP hat keine Fraktionsstärke mehr
Bereits im September war die Abgeordnete Sabine Enseleit aus der FDP-Fraktion ausgetreten. Seitdem war die FDP-Fraktion mit vier Mitgliedern die kleinste im Landtag. Das liberale Quartett erfüllt gerade noch so das Quorum für den Status als Fraktion. Der Austritt von van Baal bedeutet nun das Aus der FDP-Fraktion. Eine Fraktion hat bestimmte parlamentarische Rechte. Dazu gehören das Recht auf Finanzierung eines Mitarbeiterstabs und das Recht, Gesetzentwürfe oder Anträge einzubringen.
Domke überrascht von Austritt
Der Fraktionsvorsitzende René Domke zeigte sich überrascht von van Baals Austritt. Trotz der Einschränkungen bei der parlamentarischen Arbeit, wolle er den Blick nach vorne richten. "Wir nehmen die neue Situation an und werden alles daransetzen, dass liberale Politik auch weiterhin eine vernehmbare Stimme im Landtag hat", teilte Domke mit. In den kommenden Wochen werde er Gespräche führen und neue Wege prüfen, um den Auftrag aus der Wahl weiter zu erfüllen. Nach NDR Informationen soll am Montag eine Sondersitzung einberufen werden.
Schlagwörter zu diesem Artikel
Schwerin
