Stand: 20.01.2018 09:22 Uhr

SPD in MV: Keine Abstimmung über GroKo

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MV-Ministerpräsidentin Schwesig und Bundesvorsitzender Schulz wollen die Fortsetzung der Großen Koalition. In ihrem eigenen Bundesland droht Schwesig Dissenz. (Archivbild)

Vor dem Sonderparteitag der Bundes-SPD in Bonn am Sonntag haben sich etwa 100 SPD-Funktionäre aus Mecklenburg-Vorpommern in Güstrow getroffen, um über die Möglichkeit einer Großen Koalition (GroKo) in Berlin zu beraten. Im Vorfeld war erwartet worden, dass das Gremium den fünf Delegierten um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig eine Empfehlung aussprechen wird. Nach mehr als drei Stunden Debatte verzichteten die Sozialdemokraten am Freitagabend allerdings auf eine Abstimmung.

Schwesig erwartet Mehrheit aus MV

Schwesig geht davon aus, dass die Delegierten aus dem Nordosten beim Sonderparteitag mehrheitlich für Koalitionsverhandlungen mit der Union stimmen werden. Nach einem Treffen in Güstrow sagte Schwesig, die sechs Delegierten aus dem Nordosten würden sich vor dem Parteitag noch einmal beraten. Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin und SPD-Landeschefin hatte sich zuvor wiederholt für eine Fortsetzung einer GroKo ausgesprochen. Sie wisse, dass es eine große Skepsis in der Partei gebe, so Schwesig, aber in den Sondierungen sei vieles erreicht worden, gerade in Bereichen Familie, Pflege und Bildung. Viele Menschen wollten nach vier Monaten außerdem eine stabile Regierung. Kurz nach der Wahl hatte Schwesig den Gang der SPD in die Opposition für gut befunden.

Jusos auch in MV gegen die GroKo

Schwesig wurde in Güstrow von etwa 25 demonstrierenden Jusos empfangen, die gegen die Große Koalition Stimmung machten. Die SPD habe zentrale Forderungen nicht durchgesetzt, zum Beispiel eine humanere Flüchtlingspolitik, so die Jusos.

Delegierte: Fünf dafür, einer dagegen?

Nach Informationen des NDR tendieren viele der SPD-Vertreter für eine GroKo. Die SPD stehe in der Pflicht, hieß es. Auch wenn die Koalition ungeliebt sei, müsse die SPD wohl in den sauren Apfel beißen, so ein SPD-Mann vor Ort. Von den mit Schwesig sechs Parteitagsdelegierten aus MV werden fünf am Sonntag wohl für die GroKo stimmen, das zeichnet sich nach Angaben aus Parteikreisen ab. Einzig der Parteilinke, der Ex-Bundestagskandidat Christian Reinke aus Rostock, wird die Große Koalition womöglich ablehnen.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | 20.01.2018 | 07:00 Uhr

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