Riems: Ost-Ministerpräsidenten setzen auf Wasserstoff-Technologie
Auf der Insel Riems haben sich heute die Ministerpräsidenten der ostdeutschen Bundesländer und Bundeskanzler Scholz getroffen. Schwerpunkt der Gespräche war die Sicherung und Ausbau der Energieversorgung im Osten, die medizinische Versorgung im ländlichen Raum und der damit verbundene Fachkräftemangel.
Im Mittelpunkt des Treffens standen außerdem die steigenden Energiepreise in den Ländern sowie die Energiesicherheit und die Versorgung. Schon im Vorfeld erneuerte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) die Forderung an den Bund nach weiteren Entlastungen der Bürger. Die Ergebnisse der Beratungen sollen in einer "Riemser Erklärung" festgehalten werden.
Schwesig will verstärkt auf Wasserstofftechnologie setzen
Das Thema Energie gehörte zu den Hauptthemen auf der Insel Riems. Schwesig betonte auf der anschließenden Pressekonferenz, dass Ostdeutschland beim Ausbau erneuerbarer Energien schon sehr weit vorne liege, zum Beispiel schon mehr Windkraft produziere, als es selbst verbrauche. Ein weiterer Ausbau von Wind- und Sonnenenergie sei aber ebenso wichtig wie die Akzeptanz dafür bei den Bürgerinnen und Bürgern sowie damit verbundene faire Netzentgelte.
Zudem müsse man unabhängiger werden von fossiler Energie, unabhängig von russischem Öl und Gas. Eine Lösung dafür soll die Wasserstofftechnologie sein. Weshalb die ostdeutschen Bundesländer und der Bund eine Interessenvertretung zum Thema Wasserstofftechnologie bilden werden. Dazu soll es auch eine Anschubfinanzierung geben, eine Summe wurde jedoch nicht genannt.
Übergang ohne Gas und Öl nicht möglich
Schwesig betonte aber weiterhin, dass es eine Übergangszeit ohne Gas und Öl nicht geben kann. Allerdings solle das natürlich nicht mehr aus Russland kommen, sondern aus anderen Ländern. Dazu solle auch die Verbindung zwischen Rostock und dem brandenburgischen Schwedt genutzt werden. Auch das Verteilnetz Lubmin soll geprüft werden, wie es für diesen Zweck und auch für die Wasserstofftechnologie genutzt werden kann.
Sicherung und Ausbau der medizinischen Versorgung auf dem Land
Ein weiteres großes Thema war auch die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Durch die dünne Besiedlung in Ostdeutschland und den demographischen Wandel sei das Thema Fachkräfte, auch durch Zuwanderung, wichtig wie nie. Zusammen mit dem Bund wolle man sich deshalb im Herbst auf einer Fachkräftekonferenz beraten.
Scholz: "Fachmänner in Transformation"
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) betonte in seiner Rede, dass sich Deutschland inmitten einer "großen Transformation" befinde, die Bürgerinnen und Bürger in Ostdeutschland im Hinblick auf die Zeit nach der Wende jedoch "Fachmänner in Transformation" seien. Zudem zeige sich bereits jetzt schon, dass Ostdeutschland zu den attraktivsten Wirtschaftsregionen Europas gehöre.