Proteste gegen Energiepolitik: Erneut Tausende bei Demos in MV
In mehreren Städten von Mecklenburg-Vorpommern ist am Montag erneut gegen die aktuelle Energiepolitik demonstriert worden. Landesweit gingen rund 7.000 Menschen auf die Straße. Protestiert wurde unter anderem in Schwerin, Rostock und Wismar.
In Schwerin haben sich am Montagabend laut Polizei knapp 2.400 Menschen in der Innenstadt versammelt, um wie in den vergangenen Wochen durch die Straßen zu ziehen - etwas weniger als eine Woche zuvor. In Waren an der Müritz versammelten sich etwas mehr als 400 Menschen, in Wismar sprach die Polizei im Nachgang von rund 1.000 Teilnehmern.
Weitere Proteste gegen die Energiepolitik gab es unter anderem in Neubrandenburg und Parchim. In Rostock haben laut Polizei rund 700 Menschen demonstriert, dagegen stellte sich spontan eine Gruppe von rund 80 Menschen mit ukrainischen Flaggen auf den Neuen Markt und forderte ein Gasembargo. Landesweit gab es in mehr als 15 Städten Aktionen. Laut Polizei blieb es überall friedlich. In Schwerin überprüften die Beamten einen 40-Jährigen, der zuvor wiederholt gegen die Versammlungsauflagen verstoßen hatte.
Kritik an gestiegenen Strom- und Gaspreisen
Die Proteste richteten sich vor allem gegen die stark gestiegenen Strom- und Gaspreise sowie deren Folgen für Unternehmen und Verbraucher. In Schwerin und Neubrandenburg forderten Redner unter anderem eine für die Menschen bezahlbare Energiepolitik und auch bezahlbare Lebenshaltungskosten. Auf mehreren Demonstrationen wurden zudem Friedensverhandlungen in Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine, ein Stopp von Waffenlieferungen und eine Rücknahme der Sanktionen gegen Russland gefordert.
Forderung nach bezahlbaren Energiepreisen
In Neubrandenburg kritisierten Redner auch die am Montag vorgestellten Vorschläge für eine Gaspreisbremse. Sollte der Preisdeckel erst im März 2023 greifen, wäre das erst am Ende der Heizperiode und viel zu spät, hieß es. Auto- und Radfahrer mussten vielerorts Behinderungen hinnehmen, in etlichen Innenstädten kam es zu Sperrungen. Organisator der Montagsproteste war erneut die Initiative "Unternehmeraufstand-MV", die für Donnerstag zu acht Autokorsos aufgerufen hat.
Knapp 10.000 Teilnehmende bei Protesten in der Vorwoche
Zuletzt hatte die Polizei am 3. Oktober knapp 10.000 Teilnehmende bei derartigen Protesten in MV gezählt, die meisten Menschen demonstrierten dabei in Schwerin. Vertreter der Linken hatten im Anschluss von einzelnen Veranstaltern eine deutlichere Distanzierung von nationalistischen und rechtsextremen Positionen von Teilnehmern während der Demonstrationen gefordert.
Die Einflussnahme von Extremisten auf die Proteste wird auch vom Verfassungsschutz Mecklenburg-Vorpommern beobachtet. Sie fänden sich unter den Teilnehmenden, Rednern, aber auch Anmeldern, hieß es zuletzt aus dem Innenministerium. Der Versuch der Einflussnahme sei vielerorts im Land bemerkbar.
