Chaos am ersten Schultag in MV: Was gilt überhaupt?

Stand: 17.05.2021 17:56 Uhr

Wechselunterricht oder Präsenzunterricht? Das war heute für viele betroffene Schüler in Mecklenburg-Vorpommern gar nicht klar. Der Grund: unterschiedliche Landesverordnungen und eine verwirrende Kommunikation. Welche Inzidenzwerte gelten?

von Anna-Lou Beckmann

In drei Stufen sollten heute die Schulen in Mecklenburg-Vorpommern wieder öffnen. Entscheidend dafür, was in welchem Kreis gilt, sollte die Inzidenz vor Ort am Stichtag am vergangenen Mittwoch (12. Mai) sein. Liege der Sieben-Tage-Inzidenzwert unter 100, dann sei Präsenzunterricht für die Klassen 1 bis 6 und die Abschlussjahrgänge möglich. Überschreite der Inzidenzwert die 100er-Marke, gelte Wechselunterricht für alle, so die Aussage von Bildungsministerin Bettina Martin (SPD) bei der Pressekonferenz am vergangenen Dienstag. Laut des Berichts des Landesamts für Gesundheit und Soziales (LAGuS) lag der Wert am entscheidenden 12. Mai in Ludwigslust-Parchim bei 108,6, in der Mecklenburgischen Seenplatte bei 110 und in Vorpommern-Greifswald bei 98. Das Robert Koch-Institut (RKI), welches die Werte einen halben Tag später feststellt, wies für Vorpommern-Greifswald jedoch einen Wert von 100,6 aus - also knapp über der entschiedenen Marke.

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Unterschiedliche Corona-Schulverordnungen

Welche Zahl gilt denn nun? Vor dieser Frage standen viele Schulleiter, Lehrer, Eltern und Schüler am Wochenende. Ob es Präsenzunterricht in Vorpommern-Greifswald geben wird oder nicht, war nicht klar. Ein Blick in die entsprechende Landesverordnung sollte für Klarheit sorgen. Jedoch kursieren aktuell zwei verschiedene Versionen der "Dritten Schul-Corona-Verordnung". In der einen, die unter anderem auf der Seite des Bildungsministeriums zu finden ist, heißt es in im Paragrafen eins, Absatz zwei, dass die "auf der Internetseite des Robert Koch-Instituts (…) veröffentlichten Daten" entscheidend seien. In der anderen Version, die unter anderem auf der Website des Landkreises Mecklenburgische Seenplatte verlinkt ist, steht stattdessen, dass die Zahlen des LAGuS-Zahlen den Takt angeben.

Kreis-CDU: Öffnungs-Chaos in Vorpommern-Greifswald

Die Verordnung, die auf die Zahlen des RKI basiert, wurde am Freitag veröffentlicht. Eltern und Schulen seien davon und dem damit einhergehenden Wechselunterricht kalt erwischt worden, heißt es von der Kreis-CDU in Vorpommern-Greifswald. Das Bildungsministerium habe die Verordnung am Brückentag nach Himmelfahrt "heimlich" geändert, so Jeannette von Busse von der CDU im Kreis Vorpommern-Greifswald. Weiter sagt sie: "Die so hoch gelobte Schulöffnung entwickelt sich dadurch in Vorpommern-Greifswald zum Öffnungschaos." Das deute darauf hin, dass die Bildungsministerin selbst nicht wisse, was in ihrem Ministerium passiert, so von Busse.

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Verwirrender Facebook-Post der Bildungsministerin

In einem Facebook-Post am Sonntagnachmittag freute sich die Bildungsministerin noch, dass am nächsten Tag die Schulen öffnen würden. Weiter schreibt sie: "Wo zum Stichtag 12.5. die Inzidenz unter 100 lag (das waren alle Landkreise und kreisfreien Städte außer Ludwigslust-Parchim) gehen die Klassenstufen 1-6 und die Vorabschlussklassen in den Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen." Laut diesem Posting der SPD-Politikerin wäre heute also Präsenzunterricht in der Mecklenburgischen Seenplatte möglich. Doch mit einer dortigen Inzidenz von 110 laut LAGuS am Stichtag ist dies - egal, welche der Verordnungen Anwendung finden soll - nicht möglich. Den entsprechenden Facebook-Post hat die SPD-Politikerin mittlerweile gelöscht.

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Ministeriumssprecher: RKI-Zahlen sind entscheidend

Was gilt denn nun? Entscheidend seien die Zahlen des Robert Koch-Instituts, sagt ein Sprecher des Bildungsministeriums. Das liegt am Bundesinfektionsschutzgesetz. Das schreibt auch den Ländern vor, sich an diesen Werten für die Schulöffnung zu orientieren. Dementsprechend gilt seit heute in Vorpommern-Greifswald, Ludwigslust-Parchim und in der Mecklenburgischen Seenplatte Wechselunterricht für alle Schüler. Die unterschiedlichen Versionen, die auch im Vorfeld an die Kreise verschickt wurden, seien lediglich Entwürfe gewesen, nicht aber die finale Version der entsprechenden Landesverordnung, so der Ministeriumssprecher weiter.

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Dieses Thema im Programm:

NDR 1 Radio MV | Die Nachrichten | 17.05.2021 | 16:00 Uhr

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